Brief aus Mainz - 16. Oktober 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

eigentlich wollte ich diese Ausgabe des „Brief aus Mainz“ ausschließlich dafür nutzen, um Ihnen einen guten Start in die Herbstferien zu wünschen. Doch die Ereignisse in dieser Woche trüben nicht nur die Vorfreude. Nein, sie lassen uns mit Angst, Schrecken und Mitgefühl zurück.

Die palästinensische Hamas, die im Gazastreifen regiert und von den USA, Israel und der EU als Terrororganisation eingestuft wird, hatte am Samstagmorgen einen Großangriff auf unsere Freunde in Israel gestartet und an etlichen Orten Massaker verübt. Laut Medienberichten wurden rund 1.200 Menschen dabei getötet, etwa 150 weitere als Geiseln genommen und verschleppt. Bei den darauffolgenden Gegenangriffen Israels auf den Gazastreifen kamen nach palästinensischen Angaben bislang mehr als 1.400 Menschen zu Tode.

Die Sicherheit Israels ist für uns Christdemokraten Staatsräson – natürlich auch aus einer historischen Verantwortung heraus. Wir verurteilen den abscheulichen und menschenverachtenden Terrorangriff der Hamas auf den Staat Israel und seine Bevölkerung. Wir trauern gemeinsam mit den Familien der Opfer. Die israelische Bevölkerung hat ein Recht darauf, frei von Terror, Angst und Gewalt zu leben. Wir stehen mit voller Solidarität an der Seite des Staates Israel und seiner Bürgerinnen und Bürger. Dazu zählt selbstverständlich, dass wir Israel bei der Ausübung seines völkerrechtlich verbrieften Rechts auf Selbstverteidigung zur Seite stehen.

Mit Unverständnis beobachte ich aktuell das Handeln der Bundesregierung. Viele Schulklassen, oder auch Pilger- und Exkursionsgruppen aus Deutschland befinden sich in Israel. So war es auch mit einer Pilgergruppe rund um Diakon Marco Rocco aus Montabaur. Die Bundesregierung hat mit ihrem Agieren unsere Mitbürger im Stich gelassen. Diakon Marco Rocco hat öffentlichkeitswirksam über die fehlende Unterstützung und die schlechte Organisation durch das Auswärtige Amt berichtet. Inzwischen ist die Westerwälder Pilgergruppe sicher in ihre Heimat zurückgekehrt. Dafür hat sich unser Europaabgeordneter Ralf Seekatz persönlich eingesetzt.

Ich bin überzeugt: Sowas darf einer Bundesregierung nicht passieren. Hier braucht es auf jeden Fall eine Aufklärung im Bundestag.

Liebe Leserinnen und Leser, nach dieser turbulenten Woche wünsche ich Ihnen und Ihren Familien nun trotzdem wunderschöne und erholsame Herbstferien – genießen Sie die Zeit und hoffentlich beschert der Wettergott uns einen goldenen Oktober.

Herzliche Grüße und bis bald
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

#nahdran: Tolles Projekt für sozialen und klimagerechten Wohnungsbau in Montabaur wird bezuschusst

Wohnraum in der Region Montabaur ist ein knappes Gut. Das spiegelt sich vor allem in den Grundstücks- oder auch Mietpreisen in der gesamten Verbandsgemeinde wieder. Deshalb freut sich die Westerwälder CDU-Abgeordnete Jenny Groß MdL, dass ein tolles Projekt für den sozialen Wohnungsbau in Montabaur bezuschusst wird.

Das Land Rheinland-Pfalz fördert den Neubau von 24 Mietwohnungen im Quartier Süd, die sowohl klimagerecht als auch bezahlbar sind.

"Auch und gerade in diesem attraktiven Zentrum muss Platz sein für bezahlbaren Wohnraum. Dies ist durch die Investoren, die Immobiliengesellschaft Mons-Tabor Fünfte GmbH & Co KG, Politik und die heimischen Betriebe möglich", freut sich Jenny Groß MdL. Ebenfalls mit dabei waren sowohl Statdbürgermeisterin Gabriele Wieland als auch Ulrich Richter-Hopprich - Bürgermeister der Verbandsgemeinde Montabaur.

Lesen Sie hier weiter ...

Westerwälder Handwerk sowie Gemeinderat Ebernhahn zu Gast im Landtag

Erneut durfte die Westerwälder Landtagsabgeordnete Jenny Groß eine Besuchergruppe in Mainz begrüßen. Der Einladung der heimatverbundenen CDU-Politikerin sind mit der Gemeinderat Ebernhahn, dem Ortsbürgermeister Thomas Schenkelberg vorsteht, aber auch die Westerwälder Kreishandwerkerschaft gefolgt.

Bei der bunt gemischten Truppe war die Stimmung trotz ernster Themen gut. Im gemeinsamen Gespräch mit der Abgeordneten hatten die teilnehmenden Personen die Möglichkeit, verschiedene politische Themen zu besprechen.

Von Seiten des Gemeinderates Ebernhahn ging es vor allem um die finanzielle Lage der Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz. Das Land verlagert immer mehr Aufgaben auf die Schultern der kommunalen Familie. Als gravierende Beispiele sind hier die Folgen des "Kita-Gesetzes" oder auch der ÖPNV als Pflichtaufgabe des Landkreises zu nennen.

Lesen Sie hier weiter ...

Raiffeisen-Campus Dernbach vertritt Rheinland-Pfalz im Finale des Deutschen Schulpreises

Für die Westerwälder Landtagsabgeordnete Jenny Groß ging es in dieser Woche nicht nur nach Mainz, sondern auch nach Berlin. Der Grund war ein nicht alltäglicher.

Denn im Tempodrom wurde der mit 100.000 Euro dotierte Deutsche Schulpreis verliehen. Gastredner war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Besonders Stolz zeigte sich Jenny Groß MdL, als bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion sowie als Westerwälderin, dass es der Raiffeisen-Campus aus Dernbach unter die 15 besten Schulen geschafft hat. Jenny Groß MdL war bis zu ihrem Einzug in den Landtag selbst als Lehrerin an dieser Schule tätig.

"Alle 15 Schulen leisten im besten Sinne der Bildung für die Schülerinnen und Schüler täglich enorm viel. Somit sind sie alle Sieger, denn alleine der Bewerbungsprozess ist langwierig und die Arbeit startet bekanntermaßen nicht erst dann, sondern Jahre zuvor", so die Christdemokratin.

Lesen Sie hier weiter ...

Meudter Herbstmarkt lockte wieder Tausende Besucher an

Rückblick auf den Meudter Markt letzte Woche Sonntag: Inzwischen ist der Meudter Herbstmarkt eine feste Tradition. Bereits zum 25. Mal konnten die Meudter ihre Straßen in ein tolles Marktareal verwandeln, welches mehrere Tausend Besucher anzieht. Besonders erfreulich für das Team um Ortsbürgermeister Egid Zeis: Das Wetter war genial, die Besucherzahl hoch und die Stände schön.

Auch einige Schulen haben sich präsentiert, Waffeln gebacken, Kaffee verkauft und für den Förderverein geworben sowie Herbstkränze gestaltet.

#nahdran: Wirges wählt Markus Schlotter zum neuen Stadtchef

Das war mehr als deutlich. Mit einem Ergebnis von 71,3 Prozent wählten die Wirgeser Bürgerinnen und Bürger den Christdemokraten Markus Schlotter zu ihrem neuen Stadtbürgermeister.

Ebenfalls mit dabei und hoch erfreut war die Westerwälder Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Jenny Groß. "Wahnsinn! Ganz ganz herzlichen Glückwunsch an Markus Schlotter zu seinem fulminanten Sieg heute bei der Stadtbürgermeisterwahl in Wirges! Lieber Markus, du hast mit deiner Frau und all deinen Unterstützern einen unglaublich engagierten Wahlkampf geführt und zurecht gewonnen", überbrachte die Abgeordnete die Glückwünsche an die junge Familie Schlotter persönlich.

Markus Schlotter tritt sein Amt am 30. Oktober an.

Die Nachwahl wurde notwendig, da der amtierende Stadtbürgermeister und verdiente Parteifreund Andreas Weidenfeller im Sommer nach schwerer Krankheit viel zu früh verstarb.