eigentlich wollte ich diese Ausgabe des „Brief aus Mainz“ ausschließlich dafür nutzen, um Ihnen einen guten Start in die Herbstferien zu wünschen. Doch die Ereignisse in dieser Woche trüben nicht nur die Vorfreude. Nein, sie lassen uns mit Angst, Schrecken und Mitgefühl zurück.
Die palästinensische Hamas, die im Gazastreifen regiert und von den USA, Israel und der EU als Terrororganisation eingestuft wird, hatte am Samstagmorgen einen Großangriff auf unsere Freunde in Israel gestartet und an etlichen Orten Massaker verübt. Laut Medienberichten wurden rund 1.200 Menschen dabei getötet, etwa 150 weitere als Geiseln genommen und verschleppt. Bei den darauffolgenden Gegenangriffen Israels auf den Gazastreifen kamen nach palästinensischen Angaben bislang mehr als 1.400 Menschen zu Tode.
Die Sicherheit Israels ist für uns Christdemokraten Staatsräson – natürlich auch aus einer historischen Verantwortung heraus. Wir verurteilen den abscheulichen und menschenverachtenden Terrorangriff der Hamas auf den Staat Israel und seine Bevölkerung. Wir trauern gemeinsam mit den Familien der Opfer. Die israelische Bevölkerung hat ein Recht darauf, frei von Terror, Angst und Gewalt zu leben. Wir stehen mit voller Solidarität an der Seite des Staates Israel und seiner Bürgerinnen und Bürger. Dazu zählt selbstverständlich, dass wir Israel bei der Ausübung seines völkerrechtlich verbrieften Rechts auf Selbstverteidigung zur Seite stehen.
Mit Unverständnis beobachte ich aktuell das Handeln der Bundesregierung. Viele Schulklassen, oder auch Pilger- und Exkursionsgruppen aus Deutschland befinden sich in Israel. So war es auch mit einer Pilgergruppe rund um Diakon Marco Rocco aus Montabaur. Die Bundesregierung hat mit ihrem Agieren unsere Mitbürger im Stich gelassen. Diakon Marco Rocco hat öffentlichkeitswirksam über die fehlende Unterstützung und die schlechte Organisation durch das Auswärtige Amt berichtet. Inzwischen ist die Westerwälder Pilgergruppe sicher in ihre Heimat zurückgekehrt. Dafür hat sich unser Europaabgeordneter Ralf Seekatz persönlich eingesetzt.
Ich bin überzeugt: Sowas darf einer Bundesregierung nicht passieren. Hier braucht es auf jeden Fall eine Aufklärung im Bundestag.
Liebe Leserinnen und Leser, nach dieser turbulenten Woche wünsche ich Ihnen und Ihren Familien nun trotzdem wunderschöne und erholsame Herbstferien – genießen Sie die Zeit und hoffentlich beschert der Wettergott uns einen goldenen Oktober.
Herzliche Grüße und bis bald Ihre Landtagsabgeordnete Jenny Groß
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