Parlamentarische Arbeit: die Kleinen Anfragen der Abgeordneten

Abgeordnete können mittels Kleiner Anfragen die Landesregierung um Informationen und Sachstandsberichte zu den verschiedensten Themen bitten.

„Meist erhalte ich aus meinem Wahlkreis eine Nachricht oder bekomme den Impuls zu einem Thema durch meine zahlreichen Termine und Gespräche. Dies nehme ich dann zum Anlass und höre bei der Landesregierung näher nach“, so die Westerwälder Abgeordnete Jenny Groß.
Die Ministerien haben drei Wochen Zeit, auf die Anfragen zu antworten und die gewünschten Informationen zur Verfügung zu stellen.

„Sobald die Antworten der Landesregierung eingegangen sind, werden diese genaustens von meinem Team und mir analysiert. Wir vergleichen die Antworten mit Aussagen der Ministerinnen und Minister aus den Plenar- und Ausschusssitzungen, mit Pressemeldungen und mit Erfahrungsberichten und Schilderungen der betroffenen Menschen bzw. Berufsgruppen. Wenn die Antworten unzureichend sind, die Fragen nicht vollends beantwortet wurden oder die Antworten nicht zu vorherigen Aussagen passen, dann haken wir weiter nach“, erklärt Jenny Groß.

Die CDU-Politikerin hat daher in den vergangenen Wochen zahlreiche Nachfragen zu bereits eingetroffenen Antworten ihrer Kleinen Anfragen gestellt.
Die Themen der Anfragen bzw. Nachfragen gehen von der „Sommer- und Herbstschule“, der „Inklusion an Schulen“, der „Qualifizierten Hausaufgabenhilfe“, dem „Infektionsgeschehen an Schulen“, über „Klimawandel“ und „Brennholznutzung“, hin zum „Mobilfunkausbau“ und dem „Förderprogramm DigiBoost“.

Die Anfragen, Antworten und Nachfragen sind auf der Homepage der Abgeordneten für alle einsehbar, auch die Kurzberichte und Analysen sind dort nachzulesen.

„Ich bin stets offen für Vorschläge und Impulse. Schreiben Sie mir daher gerne, oder rufen mich an, wenn Ihnen ein Thema auf dem Herzen liegt oder Sie ein Problem erkannt haben“, fordert Jenny Groß MdL.