Fahrradfreundliche Kommunen

Die Süddeutsche Zeitung berichtete Ende Dezember 2021 über mehr Stellen für den Landesbetrieb Mobilität (LBM) und die von der Landesregierung eingerichtete Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche Kommunen.

„Seit 2019 können zwar Radwege im Zuge von Sanierungsarbeiten von Landesstraßen mitgebaut werden, jedoch dauern etwaige Planungen – wie wir das am Beispiel der L326 Montabaur-Holler sehen – mehrere Jahrzehnte. Dabei ist das Thema Radwegebau ein immer wiederkehrendes „Problem“ – schon bevor die neuen Regelungen zur Sanierung von Landestraßen in Kraft traten. Als Abgeordnete des Westerwaldkreises liegt mir dieses Thema sehr am Herzen, daher habe ich die Landesregierung nach dem Artikel der Süddeutschen Zeitung um Antworten gebeten“, so Jenny Groß.

Die CDU-Politikerin möchte wissen, wie der Sachstand bei der Personalplanung für die erweiterten Stellen für den LBM ist, was die konkreten Aufgaben des „Radverkehrsteams“ in den acht regionalen LBMs sind und wie der Sachstand bei der von der Landesregierung einberufenen Arbeitsgemeinschaft ist. Darüber hinaus hat Groß die Landesregierung um Informationen zum Sachstand der fahrradfreundlichen Kommune in RLP gebeten und bittet um Antwort auf die Frage, wie sich die Kommunen selbst in diesem Programm einbringen und davon partizipieren können.


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