Herzlichen Glückwunsch an Klaus Lütkefedder!

Innovationen fördern, ein Gründerstipendium, bessere Straßen und mehr Brücken: CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat am Dienstag seine „Zukunftsagenda Wirtschaft und Verkehr“ und das Praktikerteam für diesen Bereich vorgestellt. „Wirtschaftspolitik ist und bleibt eines der Kernanliegen der CDU. Wir setzen auf die soziale Marktwirtschaft, auf starke Betriebe und starke Arbeitnehmervertreter. Wir wollen die beste berufliche Bildung, mehr Innovation aus Rheinland-Pfalz und Gründerland werden“, sagte Baldauf in Mainz.
In der Agenda, die zusammen mit den Experten entwickelt worden ist, setzt sich die CDU für eine kostenlose Meisterausbildung in allen Lehrberufen und die Stärkung der Dualen Ausbildung ein. Sie möchte eine langfristige Innovationsstrategie für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz entwickeln und über ein Gründerstipendium mit 1000 Euro pro Monat den Einstieg die Selbstständigkeit erleichtern. Die CDU fordert den Abbau des fast zwei Milliarden Euro umfassenden Investitionsstaus bei Landes- und Gemeindestraßen sowie mehr Brücken. „Beispielweise braucht es in der Region Mittelrheintal eine Rheinquerung“, heißt es in dem Papier. 

Digitalisierung soll in Rheinland-Pfalz zur Chefsache werden. So ist ein Geschäftsbereich Digitale Strategie und Entwicklung mit Digitalminister und Digitalstaatssekretär geplant. Weiter heißt es: „Wir werden den unbefriedigenden Breitbandnetzausbau zügig vorantreiben und Rheinland-Pfalz auch in der Fläche zum attraktiven Standort für Unternehmen machen.“ Zudem soll mit einem „Programm gegen Funklöcher“ gemeinsam mit den Netzbetreibern der Funknetzausbau schneller vorangetrieben werden.
Baldauf: „Die Ampel hat es in fünf Jahren kein einziges Mal geschafft, stärker als der Bundestrend zu wachsen. Im Jahr 2019 lag Rheinland-Pfalz gar auf dem letzten Platz mit minus 1,3 Prozent. Und wenn es nach der FDP geht, wird eine rot-grün dominierte Wirtschaftspolitik in der nächsten Wahlperiode fortgesetzt. Wir haben einen anderen Ansatz: Nur mit einer ehrlichen Analyse kann ein neuer Aufbruch funktionieren. Wir sind ein großartiges Land mit vielen wirtschaftspolitischen Möglichkeiten. Wir wollen und wir werden diese besser nutzen.“

Als Landtagsabgeordnete freue ich mich besonders, dass wir mit dem VG Bürgermeister Klaus Lütkefedder einen Westerwälder im Praktiker-Team von Christian Baldauf haben! „Westerwälder sind eben überall zu gebrauchen!“ Mit der Wirtschaftsexpertise von Klaus hat das Praktiker-Team eine versierte Kraft aus der Praxis. Gemeinsam setzen wir uns für den Wechsel in Rheinland-Pfalz ein.