Fraktionsvorsitzenden-Konferenz beschließt Hambacher Positionen
Die Vorsitzenden der CDU- und CSU-Fraktionen in Europa, Bund und Ländern haben im Zuge der Fraktionsvorsitzendenkonferenz auf dem Hambacher Schloss und Bad Dürkheim gemeinsam und einstimmig die Hambacher Positionen beschlossen. Darin geht es um den Erhalt der Demokratie in Deutschland und einen Booster für den Wirtschafts- und KI-Standort Deutschland.
„Die Werte von Freiheit, Einheit und Europa, die das Hambacher Fest geprägt haben, sind heute aktueller denn je. In Zeiten von Krisen und gesellschaftlichem Wandel müssen wir unsere Demokratie stärken und eine klare Kante gegen jede Form von Extremismus zeigen. Unsere Zukunft entscheidet sich vor Ort – in starken Kommunen und durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Demokratie lebt von Verantwortung, Zusammenhalt und dem Mut, neue Wege zu gehen. Die Geschichte des Hambacher Schlosses lebt uns das tagtäglich vor“, sagt Jenny Groß, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jenny Groß,
Neben der Grundsatzerklärung beschloss die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz ‚Hambacher Positionen zu Wirtschaft und KI – Wohlstand und Fortschritt‘. Dazu sagt Jenny Groß:
„Deutschland braucht jetzt einen klaren Wachstumsimpuls, um aus der Stagnation herauszukommen und die Potenziale zu entfalten. Als Union setzen wir auf weniger Bürokratie, gezielte Investitionen und eine technologieoffene Politik, die Innovation und Wettbewerbsfähigkeit stärkt.
Künstliche Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts. Mit klaren Maßnahmen schaffen wir die Intelligenz und eine moderne Infrastruktur sind dabei Schlüssel für die Grundlage für Wohlstand und Fortschritt – nicht irgendwann, sondern jetzt.“