Brief aus Mainz - 15. Dezember 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

mitten in der jetzigen Adventszeit hat die OECD die Ergebnisse der weltweit durchgeführten PISA-Studie vorgestellt.

Noch nie hat Deutschland bzw. haben die 15-jährigen Schülerinnen und Schüler so schlecht abgeschnitten, wie in der 2022 durchgeführten Befragung. Mit einem Dreivierteljahr Rückstand im Lesen und mehr als zwei Jahren Rückstand im Bereich Mathematik offenbaren die Ergebnisse mehr als deutlich die Probleme in unserem Bildungssystem.

Die Studienergebnisse sowie die die jüngste VBE-Umfrage unter den rheinland-pfälzischen Schulleitungen sind für uns Anlass gewesen, eine Aktuelle Debatte zum Absturz in der PISA-Studie im Dezember-Plenum zu beantragen.

Meine Rede sowie meine Stellungnahme zu dem Thema können Sie in diesem Brief aus Mainz nachlesen. Auch finden Sie hier Informationen zu den weiteren Plenaranträgen der CDU-Fraktion.

Liebe Leserinnen und Leser,

die Vorweihnachtszeit ist für mich immer eine besondere Zeit. Es herrscht stets eine magische und meist auch fröhliche Stimmung. Diese konnte ich auch bei meinen vielen Besuchen auf den Weihnachts-, Advents- oder Nikolausmärkten im Wahlkreis erleben. Alle kommen zusammen und freuen sich auf ein paar wundervolle Stunden in Gemeinschaft. Die tollen Dekorationen sowie die weihnachtliche Musik tragen zum Weihnachtsgefühl bei. Einfach toll!

Ich wünsche mir, dass auch Sie eine wunderschöne Vorweihnachtszeit und viel Spaß beim Basteln oder Plätzchen backen haben.

Herzliche Grüße
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

Rede Aktuelle Debatte: „Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern – Schulen stärken – Deutschkenntnisse von allen einfordern“

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir reden in diesen Wochen, gerade auch am Ende dieses Krisenjahres, viel über Zukunft, über Zukunftsinvestitionen, darüber, nach vorne zu schauen.

Eine der größten, langfristigen Krisen, viele sprechen auch von einer „Katastrophe“, findet gerade vor unserer eigenen Haustür statt. Es geht um die enormen Herausforderungen im Bildungssystem, um die Chancen unserer Kinder, denen wir nicht die Zukunft verbauen dürfen.

Anlass für die CDU-Fraktion, in der letzten Plenarsitzung 2023, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. „Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern – Schulen stärken – Deutschkenntnisse von allen einfordern“.

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Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern - Schulen stärken -
Deutschkenntnisse von allen einfordern

Aktuelle Debatte CDU 13.12.2023, Drucksache 18/8308 

Rede: Runde 1 Plenarsitzung 18/55 am 13.12.2023

Rede : Runde 2 Plenarsitzung 18/55 am 13.12.2023

Bildungsmisere ist Topthema im Dezember-Plenum

Die Situation des rheinland-pfälzischen Bildungssystems ist vor dem Hintergrund der jüngsten PISA-Studie das Topthema der Aktuellen Debatte der CDU-Landtagsfraktion.

„Die PISA-Studie zeigt deutlich auf, woran es in unserem Bildungssystem hapert und auch die letzte VBE-Studie macht auf die Herausforderungen und Probleme aufmerksam. Grund genug für uns, dies zum Thema der Aktuellen Debatte im letzten Plenum für dieses Jahr zu machen.

Darüber hinaus bringen wir im Bildungsbereich einen Antrag für die Kitas ein, denn auch hier weist die Studie des rheinland-pfälzischen Kita-Fachkräfteverbandes auf die Problemlage rund um die gesetzlichen Rahmenbedingungen hin. Wir fordern deshalb eine repräsentative Untersuchung im kommenden Jahr durchzuführen und nicht erst bis 2028 mit einer Evaluation zu warten. Denn schon jetzt ist die Situation bedenklich und es müssen dringend systemische Verbesserungen und Veränderungen am Gesetz her, damit das Kita-System nicht kollabiert“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin Jenny Groß die Bildungsthemen.

Weitere Themen im Dezember-Plenum sind der Antrag zur Aufhebung der Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst, ein Antrag zur Speicherung von Wasser sowie ein Antrag zu Aktivierung von ungenutztem Wohnraum. Mehr über die Forderungen und Vorhaben der CDU-Landtagsfraktion können hier nachgelesen werden.

PISA-Studie legt deutliche Mängel im Bildungssystem offen – Veränderungen müssen jetzt erfolgen

Die durch die Corona-Pandemie um ein Jahr später durchgeführte PISA-Studie offenbart die großen Probleme im deutschen Bildungssystem. Die weltweit durchgeführte Studie der OECD zum Vergleich der Schülerleistungen, die 2022 für die Bereiche Mathematik, Naturwissenschaften und Leseverständnis durchgeführt wurde, untersuchte in diesem Fall auch erstmalig die Auswirkungen der Pandemie auf die Schullandschaften und Schüler.

Für Deutschland sind die Forscher dabei zu alarmierenden Ergebnissen gekommen, denn die befragten fünfzehnjährigen Schülerinnen und Schüler fahren das schlechteste Ergebnis für Deutschland seit Beginn der Teilnahme an der Studie im Jahr 2000 ein.

„In allen drei angefragten Bereichen schneiden wir unter dem Durchschnitt ab, und dass wo die durchschnittlichen Ergebnisse aller Länder der Studie ebenso schlechter geworden sind.

Es ist unfassbar, dass 28 Prozent der befragten Schüler in Deutschland den Fragebogen noch nicht einmal zu Ende bearbeitet haben.

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#nahdran: Jenny Groß bei Start des 5G-Netz von 1&1 dabei

Die heimische Abgeordnete Jenny Groß wohnte dem festlich zelebrierten Start des 5G-Netzes des Montabaurer Unternehmens 1&1 Anfang Dezember bei:

„Europas modernstes 5G-Netz ist gestartet! Damit ist das vierte Mobilfunknetz an den Start gegangen. Eine gute Nachricht für alle Nutzerinnen und Nutzer.

Dieses neue Netz ist vom Unternehmen 1&1 mit nationalen wie internationalen Partnern gelungen und hat eine besondere Bedeutung: Es ist das größte vollkommen privat finanzierte Infrastrukturprojekt! Mit der neuen Open-RAN-Technologie ist dem Unternehmen, mit Standort im Westerwald, ein großer europäischer Coup gelungen.

Das ist eine tolle Nachricht für alle und es zeigt wahren Pioniergeist!“

Jenny Groß: Attraktivitätssteigerung des Lehrberufs dringend notwendig

VBE stellt Umfrage-Ergebnisse zu Arbeitsbedingungen von Schulleitungen vor

Bei der heutigen Vorstellung der forsa-Schulleiterbefragung durch den VBE Rheinland-Pfalz wurde einmal mehr deutlich, wie weit der Alltag der Lehrkräfte bzw. die Realität im Bildungssystem und die Schulpolitik des Landes auseinandergehen. Die Schulleitungen erteilen der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik der Landesregierung die Note 4,7 und urteilen damit im zweiten Jahr in Folge mit der Bewertung ‚durchgefallen‘.

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Jenny Groß, zeigt sich bestürzt über die Umfrageergebnisse: „Trotz jahrelanger Warnungen und konkreter Verbesserungsvorschläge verschlimmert sich die Situation immer weiter. Laut der Studie üben ein Drittel der Schulleitungen ihren Beruf nur noch ungern aus und 64 Prozent der Befragten würden den Beruf auf keinen Fall weiterempfehlen. So kann und darf es nicht weitergehen. Ein Lerneffekt oder der Änderungswille der Landesregierung ist bisher nicht erkennbar.

Laut der Umfrage sind auch in diesem Jahr die größten Herausforderungen an den Schulen der Lehrkräftemangel, Inklusion und Integration, die Arbeitsbelastung sowie die Problematik der Gebäude und die Bürokratie. Darüber hinaus werden das Verhalten der Schüler sowie der Lernwille und die Disziplin als dringend problematisch angesehen.

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Erschütterndes Urteil der rheinland-pfälzischen Erzieherinnen und Erzieher ist eine klare Handlungsaufforderung an Ministerin Hubig!

Die Ergebnisse aus der Umfrage „Fachkräfte aus den Kindertagesstätten evaluieren das Kita-Zukunftsgesetz Rheinland-Pfalz“ des rheinland-pfälzischen Kita-Fachkräfteverbands, die diese Woche vorgestellt wurden, sind erschütternd und lassen aufhorchen.

„Es ist unglaublich zu hören bzw. zu lesen, dass laut jeder dritten Fachkraft keine adäquaten Räumlichkeiten für die Ausübung des Erzieherberufes vorhanden und für 80 Prozent der Befragten die Räumlichkeiten für die Anzahl der Kinder nicht ausreichend sind. Schlimmer ist jedoch, dass 90 Prozent der Fachkräfte angegeben haben, sie könnten dem Bildungsauftrag für alle Kinder nicht gerecht werden und 93 Prozent bekräftigen, dass sie die vom Kita-Gesetz bedingten fachlichen Qualitätsstandards nicht mehr einhalten können. Somit leidet auch die individuelle Stärkung der Kinder, die laut 93 Prozent der Fachkräfte gar nicht mehr möglich ist.

Dies zeichnet ein schreckliches aber realitätsgetreues Bild über den Alltag in unseren Kitas. Gleichzeitig ist dies ein deutliches Signal, eine Art Hilferuf und vor allem eine klare Handlungsaufforderung an Ministerin Hubig“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und Westerwälder Abgeordnete Jenny Groß.

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#nahdran: Jenny Groß im Gespräch mit Benedikt Bauch vom LBM

Zu Beginn der Adventszeit traf sich die heimische Landtagsabgeordnete Jenny Groß mit dem Leiter des Landesbetriebs Mobilität (LBM), Benedikt Bauch, in ihrem Büro in Montabaur.

„Wir sprachen über aktuelle und geplante Baumaßnahmen in der Region sowie über die Sachlage der Radwege. Denn die Beschaffenheit bzw. die Verfügbarkeit im Kreis ist nicht überall gut bzw. gegeben. Dies muss sich ändern!

Darüber hinaus tauschten wir uns zu Themen wie Kommunikationswege und der Personalsituation aus. Denn auch der LBM spürt den Fachkräftemangel und die diesbezüglichen Herausforderungen.

Weitere Gesprächsthematiken waren zudem die Infrastruktur und Mobilität in der Region im Allgemeinen. Vielen Danke für die Informationen und für den guten Austausch“, berichtet Jenny Groß.

Besuchergruppe am Nikolaustag in Mainz

„Immer ein besonderes Erlebnis sind die Besuche von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis. So waren am Nikolaustag der Chorverband Westerwald und ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tafel Westerwald auf meine Einladung in Mainz. Passend zum Tag des Ehrenamtes konnte ich den fast 40 Gästen damit eine Freude machen und ein Zeichen der Wertschätzung entgegenbringen“, so die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß.

Im Blick des über einstündigen Gespräches war neben den aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen und der gravierenden Sorgen um die Zukunft des Ehrenamtes vor allem das Kulturfördergesetz. Dieses ist dringend erforderlich und wird seit vielen Jahren von den ehrenamtlich kulturtreibenden sowie der CDU Landtagsfraktion gefordert.

„Es gibt ein Sportfördergesetz und wir Musiker müssen mit teils widrigen Umständen vor Ort und stets mit dem kommunalen Haushalten konkurrieren, denn wenn dort kein Geld für eine freiwillige Leistung da ist, sind die Fördertöpfe für uns erschöpft. Doch wenn wir mit unserer wertvollen Arbeit für die Gemeinschaft und Gesellschaftliche aufhören, sieht es düster aus. Nicht nur, dass dann die Musik der Chöre und Musikvereine ihren letzten Ton spielt, die Jugendarbeit sowie die Integration und das Gesellige gehen verloren,“ erklärte eindringlich Alfred Labonte, Vorsitzender des Chorverbandes Westerwald.

Mit beim Gespräch war auch die kulturpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Marion Schneid. Sie setzt sich vehement für die Musiker und die Kultur ein und sagte weitere Gespräche zu, denn die Anregungen des Verbandes waren allesamt hilfreich für die politische Arbeit.

Nach einer Besichtigung des Landtages und eines Mittagessens blieb noch Zeit für den obligatorischen Besuch des Mainzer Weihnachtsmarktes.

CDU: Versorgung von werdenden Müttern in Gefahr – Geburtsstation in Hachenburg muss bleiben!

Kein Verständnis für die Überlegungen des DRK zur Schließung der Geburtsstation am Krankenhaus in Hachenburg haben MdL Jenny Groß, Stadtbürgermeister Stefan Leukel und der Kreisvorstand der FrauenUnion Westerwald. Gemeinsam mit den Beleghebammen und den Mitarbeiterinnen der Geburtsstation haben Sie die Sorge, dass weite Bereiche des oberen Westerwaldkreises dann zukünftig keine in angemessener Zeit erreichbare geburtshilfliche Versorgung erfahren.

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Jenny Groß MdL, und Stadtbürgermeister Stefan Leukel hatten sich bereits zu Beginn der aktuellen Diskussion für den Erhalt der Geburtsstation in Hachenburg ausgesprochen. Im Gespräch mit den Beleghebammen wollten sie sich gemeinsam mit Vertreterinnen der FrauenUnion über den aktuellen Sachstand informieren und über das weitere Vorgehen sprechen.

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