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Brief aus Mainz - 08. Juli 2022

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Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
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Liebe Leserinnen und Leser,

kurz bevor in wenigen Wochen die Sommerferien in unserem Bundesland beginnen, hat sich der Landtag zu einer weiteren Plenarsitzung zusammengefunden – der letzten, bevor auch die Abgeordneten in die Sommerpause gehen.

Neben dem Ukraine-Krieg bzw. den Folgen des Krieges auf unsere Gas- und Energieversorgung, waren der Jahrestag der Flutkatastrophe sowie Debatten um das Kita-Gesetz, der Demokratiebildung, der Kinderschutz und der Ausbau von Studienplätzen im Bereich der Pharmazeutischen und Biomedizinischen Wissenschaften Themen im zweitägigen Plenum.

In der aktuellen Debatte zum einjährigen Jahrestag des Kita-Zukunftsgesetzes hat meine Fraktion den Unmut der vielen Erzieherinnen und Erzieher, der Träger und Kommunen deutlich zum Ausdruck gebracht.

Ja, einige wenige Kitas und Kommunen in RLP können das neue Gesetz bzw. die Anforderungen – wie die Ganztagsbetreuung, das Mittagessen o.ä. – umsetzen. Vielerorts erreichen meine Kollegen und mich jedoch alarmierende Hilferufe!

Einmal mehr verschließt die Landesregierung die Augen vor den Tatsachen und will augenscheinlich nicht anerkennen, dass das „neue“ Gesetz eben nicht so gut ist, wie die Ministerin es immer darstellt.

Erzieherinnen und Erzieher – bereits gebeutelt durch die zwei Jahre Corona-Pandemie – sind am Limit und versuchen täglich, den Kitabetrieb mit wenigem Personal bei mehr Betreuungsstunden aufrechtzuerhalten. Vielen Dank an dieser Stelle an Sie alle!

Die CDU-Fraktion steht klar an der Seite der Erzieher und Träger und wird auch weiterhin die Probleme und den Fachkräftemangel ansprechen und versuchen, die Landesregierung und die Ministerin wachzurütteln, denn eine Notbetreuung ist nicht im Sinne des Erfinders.

Liebe Leserinnen und Leser, mehr über die Plenardebatten sowie über meine parlamentarische Arbeit erfahren Sie in diesem Brief aus Mainz. Gerne stehe ich Ihnen als Ansprechpartnerin bei Fragen oder Anliegen zur Verfügung. Genießen Sie die hoffentlich sonnigen Tage bis zu den Ferien!

Herzliche Grüße und bis bald,
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
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Wie sieht es mit den "Laptops für jede Schultasche" aus?

Laptop mit Maedchen 545

Als bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion fragte Jenny Groß MdL jüngst die Landesregierung um den Sachstand in Bezug auf das Vorhaben, „Laptops für jede Schultasche“. Dieses wurde im Zuge des Wahlkampfes von Seiten der SPD mit der Zusage getätigt, dieses Ziel im laufenden Schuljahr (2021/22) zu erreichen.

Die CDU-Politikerin wollte zudem wissen, wie viele Laptops für die Schülerinnen und Schüler im Sommer 2021 für das Schuljahr 2021/2022 angeschafft wurden, bis wann sichergestellt sein soll, dass alle Schulranzen mit einem Laptop ausgestattet sind und durch wen die Wartung der Endgeräte erfolgen soll. Zudem bat sie die Landesregierung um Antwort auf die Fragen, inwiefern Kosten auf die Eltern zukommen und in welchem zeitlichen Rhythmus die Endgeräte erneuert werden sollen.

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Jenny Groß: Schulen wollen MS Teams - Land muss die Möglichkeit dafür bieten!

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Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema MS Teams, die die Obfrau der CDU-Fraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, gestellt hat, lädt zum Kopfschütteln ein. Der Grund: Im kommenden Schuljahr soll das System aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht mehr verwendet werden. "MS Teams hat sich in einer Zeit von Homeschooling und Wechselunterricht bewährt - anders als die landeseigenen Systeme, wie BigBlueButton, die immer wieder Probleme bereitet haben." Kurz vor Beginn der Sommerferien müsse die Landesregierung endlich handeln und nicht weitere Gründe für die Ablehnung des Systems suchen. „Vor allem müsse die Hausspitze selbst aktiv werden und sich nicht hinter dem LfDI verstecken - es geht originär um Schulen und dafür trägt das Bildungsministerium die Verantwortung!“, so Jenny Groß.

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Jenny Gross MdL Jenny Gross MdL
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Juli-Plenum des rheinland-pfälzischen Landtages

Juli Plenum 545

Im zweitätigen Plenum im Juli setzt die CDU-Fraktion ihre Schwerpunkte unter anderem auf die Auswirkungen des Ukraine-Krieges, auf den in der nächsten Woche anstehenden Jahrestag der Flutkatastrophe sowie auf den Gesetzesentwurf zur Änderung des Heilberufsgesetzes und auf die Pharmazeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz.

Die Anträge, Initiativen und die Themen der Aktuellen Debatte – beispielsweise zu den hohen Gas- und Energiepreisen – können in der angehängten PDF-Daei nachgelesen werden.

„Neben der Debatte um das Kita-Gesetz, das in diesen Tagen seit einem Jahr in Kraft ist, liegen mir die Debatte um die Partnerschaft mit der Ukraine sowie die Stärkung des Schutzes von Kindern in diesem Plenum besonders am Herzen“, kommentiert Jenny Groß MdL die Tagesordnung der Plenartagung.

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Wenn Kitas auf dem Zahnfleisch gehen

Seit einem Jahr ist das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung in Kraft. Ein Jahr, in dem die Betreuungssituation in vielen Einrichtungen im Westerwaldkreis schlechter statt besser wurde. „Ob Träger, Kita-Leitungen, Erzieherinnen und Erzieher oder Eltern, in meinen Bürgersprechstunden bekomme ich viel Leid und Ärger zu hören“, berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß.

Hauptkritikpunkt: Das Kita-Gesetz geht an der tatsächlichen Kita-Realität, dem Arbeitsalltag in den Einrichtungen und an den Bedürfnissen der Kinder vorbei.

Regelmäßig besucht Jenny Groß die Kindertagestätten in ihrem Wahlkreis. Dort fehlt es oftmals an allen Ecken und Enden. Viele Angebote in den Einrichtungen, die Arbeit am Kind betreffend, mussten eingeschränkt werden. Erzieherinnen und Erzieher arbeiten am Limit.

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Herzlichen Glückwunsch nach Montabaur!

Montabaur 545

Zur neusten Ausgabe von „Kommunal“, Europas größtem Magazin für Kommunalpolitik, erklärt Jenny Groß MdL:

"Kommunal hat in seiner jüngsten Ausgabe die 30 lebenswertesten Kleinstädte verkündet - und unsere Kreisstadt Montabaur darf sich unter diesen Städten wähnen. Platz 17 erzielte sie und ist in Rheinland-Pfalz die einzige Kleinstadt, die hier Erwähnung findet.

Eine klasse Auszeichnung für die gesamte Stadt und die Region! Ich bin als Landtagsabgeordnete stolz, dass diese berechtigte Auszeichnung für Montabaur und alle Bemühungen um die Stadt Früchte tragen und auch deutschlandweit Anerkennung findet."

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Virtueller Rundgang durch das Deutschhaus – Landtag online erleben

Virtueller Rundgang Landtag 545

Der rheinland-pfälzische Landtag ist nun auch online – mittels eines 360Grad-Rundganges – für interessierte Bürgerinnen und Bürger zu erleben.

Für den virtuellen Rundgang wurden 360Grad-Fotos verwendet, die es ermöglichen, dass man sich frei in den Räumen sowie im Landtags- gebäude bewegen bzw. umsehen kann. Zusätzlich gibt es Kurzvideos und weitere „Highlights“, die über die Funktionsweise und die Arbeit des Parlamentes informieren. Zudem gibt es einen Audioguide, der über die jeweiligen Räumlichkeiten berichtet.

Unter www.landtag360.de kann der virtuelle Landtagsbesuch gestartet werden.

„Für alle, die den Landtag noch nicht besuchen konnten, eine moderne und interaktive Möglichkeit, sich das Deutschhaus und die Räume des Parlaments anzusehen,“ so Jenny Groß MdL.

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www.jenny-gross.de
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