Brief aus Mainz - 03. Juni 2022

Liebe Leserinnen und Leser,

der Sommer steht vor der Tür, die Sonne lacht und das Wetter ist bestens für Veranstaltungen, Volksfeste oder die Kirmes.

Ich freue mich, dass nach zwei Corona-Pausen-Jahren endliche wieder ein reges Treiben in unseren Städten, in den Einkaufszentren, auf den Straßen und Festen herrscht.

Ob Weinfeste, Landesfest, Kirmes oder Musikveranstaltungen, die dadurch entstehende gute Laune ist ansteckend und macht Lust auf mehr.

Auch ich war in den vergangenen Wochen auf dem ein oder anderen Fest bzw. auf Benefizveranstaltungen zu Gast und berichte Ihnen darüber gerne in diesem Brief aus Mainz.

Darüber hinaus war ich in meinem Wahlkreis wieder viel vor Ort unterwegs und u.a. mit Unternehmern, Schülern und Verbänden im Gespräch. Der direkte Austausch ist und bleibt dabei für mich essenziell – auch wenn uns die Videokonferenzen neue Möglichkeiten aufgezeigt haben.

Liebe Leserinnen und Leser, sprechen Sie mich daher gerne jederzeit an oder schreiben Sie mir Ihr Anliegen oder Ihre Wünsche.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein wunderschönes Pfingstfest, genießen Sie die hoffentlich sonnigen Tagen und bleiben Sie weiterhin gesund!

Herzliche Grüße und bis bald,
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

Neues Umsatzsteuergesetz: Droht unseren Schülergenossenschaft und Schülerfirmen jetzt das Aus? Jenny Groß MdL im Gespräch vor Ort

Salz (Westerwaldkreis). In Schülergenossenschaften wie der „All in one“ der Realschule plus in Salz erlernen junge Menschen selbstständiges unternehmerisches Handeln und Wirtschaften und bereiten sich so auf ihr Berufsleben vor. Jetzt droht vielen Schülerfirmen, darunter auch der Realschule plus in Salz, der des Raiffeisen–Campus in Dernbach und allen weiteren Schulen, die dieses pädagogische Angebot machen, das mögliche Aus. Grund hierfür ist eine Veränderung des Umsatzsteuergesetzes nach EU-Vorgaben ab dem 1. Januar 2023.

Dieses Gesetz beinhaltet, dass privatwirtschaftliche Umsätze der öffentlichen Hand ab dem nächsten Jahr grundsätzlich der Umsatzsteuer unterliegen.

Betroffen sind davon bundesweit alle Schülerfirmen, darunter auch Schülergenossenschaften, die unter dem Dach einer Schule in öffentlich-rechtlicher oder kirchlicher Trägerschaft geführt werden.

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Landtagsabgeordnete Jenny Groß: Drohender Ärztemangel seit Jahren bekannt – Land muss dringend eine zweite medizinische Fakultät einrichten und so mehr Studienplätze schaffen

Die Landtagsabgeordnete Jenny Groß (CDU) mahnt Maßnahmen zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung im Westerwaldkreis/Rheinland-Pfalz an. Seit Jahren stellt die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion im Landtag hierzu regelmäßig Anfragen an die Landesregierung, u.a. zur Altersstruktur der Hausärzte, zuletzt in einer Großen Anfrage Ende 2021.

Zwar hat die Landesregierung das Problem jahrelang ignoriert, inzwischen ist aber allgemein bekannt, dass der Großteil der Hausärztinnen und Hausärzte in den kommenden Jahren ins Rentenalter kommt: In ganz Rheinland-Pfalz sind gut 40% von ihnen 60 Jahre und älter.

Im Mittelbereich der Versorgungsplanung der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, der im Westerwaldkreis die Mittelbereiche Montabaur und Westerburg/Hachenburg umfasst, gestaltet sich die Situation wie folgt: Aus den Antworten zu Groß‘s Kleiner Anfrage vom Mai diesen Jahres geht hervor, dass bei den zugelassenen Hausärztinnen und -ärzten der Großteil über 50 Jahre alt ist – 31 Prozent sind im Alter von 51 bis 60 Jahren, 47 Prozent sind älter als 60 Jahre. Zusammen sind das 78 Prozent. Nur 5 Prozent der Hausärzte sind höchstens 40 Jahre alt, 16 Prozent sind im Alter von 41 bis 50 Jahre.

Abgeordnete Jenny Groß: „Die Probleme sind seit Jahren bekannt, aber die Landesregierung verschließt die Augen. Es ist naheliegend, dass eine Ärztin, die heute 61 Jahre alt ist, in zehn Jahren dann über 70 sein wird und mit erheblicher Wahrscheinlichkeit nicht mehr praktiziert.“

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Jenny Groß und Peter Moskopp: Verfahren zur Übermittlung der Grundsteuerdaten für viele Seniorinnen und Senioren zu bürgerunfreundlich – Ministerin Ahnen muss für pragmatische Lösung sorgen

Neues Grundsteuergesetz / Neubewertung von Grundstücken

Die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten, Jenny Groß und Peter Moskopp, sprechen sich für eine bürgerfreundlichere Lösung zur Übermittlung der Grundsteuerdaten nach dem neuen Grundsteuergesetz aus. Insbesondere für viele Seniorinnen und Senioren sei die elektronische Übermittlung per ELSTER nicht zumutbar. Die nur auf Antrag möglichen Ausnahmen in Härtefällen, z.B. bei wirtschaftlicher und persönlicher Unzumutbarkeit, seien nicht ausreichend. Ministerin Ahnen müsse hier für Abhilfe sorgen:

„Insbesondere viele Seniorinnen und Senioren hier im Westerwaldkreis sowie im Kreis Bendorf/Weißenthurm sind durch das neue Grundsteuergesetz massiv beunruhigt. Das zeigen die vielen negativen Reaktionen, die an uns herangetragen werden. Verunsicherung schafft zum einen das von der Ampel-Koalition beschlossene komplizierte rheinland-pfälzische Berechnungsmodell.

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Zahlen, Daten und Fakten zu den Abiturienten, Auszubildenden und Studenten in Rheinland-Pfalz

Als bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion hat Jenny Groß MdL jüngst die Landesregierung um Zahlen, Daten und Fakten zu den Abiturienten, Auszubildenden und Studenten in Rheinland-Pfalz gebeten.

„In den letzten fünf Jahren sehen wir einen deutlichen Rückgang von Absolventinnen und Absolventen mit allgemeiner oder fachgebundener Hochschulreife. Hier müssen wir uns als Politik fragen, woran dies liegen könnte. Schule ist nicht nur ein Lebens-, sondern auch ein Lernort und sollte für die jungen Menschen – wie auch für unsere Lehrkräfte und das Fachpersonal – ein Ort sein, an dem man gerne ist und gut lernen kann. Die Digitalisierung ist nur ein Beispiel, ebenso auch die Sozial- und Psychologische Arbeit“, erklärt Jenny Groß.

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Lotto Elf spielt zugunsten des Hospizverein Westerwald e. V.

Die Westerwälder Abgeordnete Jenny Groß besuchte vergangene Woche das Spiel der Lotto Elf zugunsten des Hospizverein Westerwald e. V. in Simmern/Westerwald und erklärte:

„Als heimische Abgeordnete freue ich mich besonders über solche Termine und kann nur sagen, dass dieser Abend ein toller Start in das „verlängerte“ Wochenende war!

Am Mittwochabend standen die Zeichen auf Sport, denn einmal mehr war die Lotto Elf zu Besuch im Westerwald! Mit Stolz und Freude blickte der Sportclub 1946 Simmern e.V. auf seine 75+1 - jährige Vereinsgeschichte zurück und der 1. Vorsitzende, Rudi Krug, freute sich über die große Zahl an Gästen, die dem Spiel beiwohnten und dem heimischen Verein die Daumen drückten.

Auch der Erste Beigeordnete, Johannes Ullrich, sowie Ulrich Richter-Hopprich als VG Bürgermeister, viele benachbarte Bürgermeister (u.a. Daniel Best aus Eitelborn), Freundinnen und Freunde erfreuten sich am geselligen wie sportlichen Abend!

Die CDU Westerwald war ebenfalls stark vertreten und mit vielen Menschen im Gespräch!

Ich sage Danke und wünsche dem gesamten Sportclub 1946 Simmern e.V. weiterhin viel Freude und Erfolg!“

CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat führte am Florianstag Gespräch mit den Wehren fort - Jenny Groß MdL vor Ort

„Bei der Freiwilligen Feuerwehr findet man Freunde fürs Leben!“

Sie sind für uns da, wenn wir sie brauchen. Sie garantieren am Tag und in der Nacht unsere Sicherheit. Und sie leisten eine verdammt gute, unverzichtbare Arbeit. Die Rede ist von den über 400 ehrenamtlichen aktiven Kräften in den 14 Feuerwehren der Verbandsgemeinde Bad Marienberg. Der Brandschutz in der Verbandsgemeinde ist, wie in den meisten rheinland-pfälzischen Kommunen, ehrenamtlich organisiert. Umso herausfordernder ist die Tatsache, dass in den kommenden zehn Jahren in den Wehren ein großer personeller Wandel bevorsteht. Viele Kameradinnen und Kameraden aus den geburtenstarken Jahrgängen werden aus Altersgründen aus dem aktiven Dienst ausscheiden. Mit den Kräften gehen nicht nur quantitativ einige Aktive verloren, sondern vor allem auch Erfahrung und Führungsverantwortung.

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