Brief aus Mainz - 08. Oktober 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

die Bundestagswahl ist vorbei und über den Ausgang bin ich mehr als traurig und betroffen. Das bundesweite Ergebnis ist mehr als schlecht und es muss gründlich aufgearbeitet werden, dazu gehören auch personelle Konsequenzen und eine Neuausrichtung unserer CDU. Für uns Westerwälder und für mich als Landtagsabgeordnete hat mich der überraschende Verlust des Bundestagsmandates von unserem sehr geschätzten Dr. Andreas Nick getroffen. Noch am Wahlabend waren wir hoffnungsfroh, das zumindest sein Listenplatz zieht, doch leider war dem nicht so. Andreas hat über acht Jahre erfolgreich, souverän und engagiert den Wahlkreis in Berlin vertreten und war stets für uns die Stimme des Westerwaldes und des Rhein-Lahn-Kreises, auf die wir uns verlassen konnten. Dass das nun enden soll, macht mich auch heute noch sprachlos.

Auch in Mainz bewegt sich in der Landes-CDU sehr viel. Der Landesparteitag am 20. November wird gewiss spannend und der Vorstand, nach dem Rückzug von Julia Klöckner MdB als Vorsitzende, ein neuer. Die nächsten Wochen werden also rundum spannend.

Auch in dieser Ausgabe des Briefs aus Mainz möchte ich Sie wieder gerne über meine Arbeit und Termine der vergangenen Wochen auf dem Laufenden halten. Neben dem Wahlkampf prägte vor allem die jüngste Plenumssitzung des rheinland-pfälzischen Landtages meine letzten Wochen. Wir Abgeordneten tagten im September und es galt in den Wochen davor bereits das Plenum ausgiebig vorzubereiten. Heißt: gemeinsam mit meiner Fraktion Anträge zu beraten und fristgerecht einzubringen, mit meinem Team die Anträge der anderen Parteien vorzubereiten. Zur normalen Abgeordnetenarbeit gehören zudem auch die parlamentarischen Anfragen und natürlich die vielen Termine im Wahlkreis.

À propos Deutschhaus: In diesem September wurde das frisch renovierte und voll entkernte Landtagsgebäude wieder eröffnet. Nun können die Plenar- oder auch die Ausschusssitzungen wieder hier stattfinden. Einen ersten Eindruck über die alten neuen Räumlichkeiten können Sie sich auf der Homepage des Landtages verschaffen – oder Sie besuchen unsere Landeshauptstadt und das Plenargebäude persönlich. Diesbezüglich finden Sie auf den Seiten des Landtages ebenfalls umfangreiche Informationen.

An dieser Stelle möchte ich zudem auf die erste Mainz-Fahrt in diesem Jahr Aufmerksam machen. Diese findet am 29. November statt. Gerne können Sie sich über kontakt@jenny-gross.de bereits heute anmelden.

Liebe Leserinnen und Leser, der Herbst steht vor der Tür und ich wünsche uns allen einen schönen und goldenen Oktober. Und nicht zuletzt Ihnen allen erholsame Herbstferien!

Herzliche Grüße und bis bald,

Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

Gespräch mit Diabetes Experten - Jenny Groß MdL lädt ein

Die Volkskrankheit Diabetes ist bekannt, doch wie sind die neusten medizinischen Erkenntnisse, was sind die Ursachen, denn schließlich ist Diabetes mellitus ein Sammelbegriff für vielfältige Störungen des menschlichen Stoffwechsels. Auch viele junge Menschen und Kinder sind von dieser Krankheit betroffen und nach der ersten Diagnose stellen sich unmittelbar viele Fragen.

„Diabetes ist insbesondere für Kinder, Eltern, Erzieher und Lehrer anfänglich eine große Herausforderung. Daher ist es mir ein Anliegen, das Krankheitsbild mit den Experten der Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG) und Interessierten zu besprechen,“ so Jenny Groß MdL.

Am Montag, dem 25. Oktober um 18 Uhr lädt die Abgeordnete zur Videokonferenz mit der Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG) ein. Gemeinsam mit Herr Prof. Dr. med. Andreas Neu (Präsident der DDG) und Barbara Bitzer (Geschäftsführerin der DDG) möchte sich die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und stellv. Vorsitzende im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zum Thema Kinder- und Jugendliche mit Typ-1-Diabetes austauschen. Sie sind herzlich eingeladen, an der digitalen Austauschrunde teilzunehmen.

Um den Zugangslink zu erhalten, senden Sie bitte eine Mail an miriam.siefen@jenny-gross.de

Plenarantrag zur Stärkung der Innenstädte

Ein weiteres Thema, welches der CDU-Landtagsfraktion am Herzen liegt, wurde im September-Plenum als Antrag in den Landtag eingebracht: Die Innenstädte.

Unsere Innenstädte und Ortskerne haben eine große wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung. Die Händlerinnen und Händler sowie die Gastronomie stellen viele Arbeitsplätze, erwirtschaften Steuereinnahmen und nicht zuletzt sind sie Orte der Kommunikation und der Begegnung. Nach der Krise brauchen die Betriebe jetzt die volle Unterstützung für den Neustart.

Wir schlagen vor:

• Keine Ausweitung der im Gesetz festgelegten vier verkaufsoffenen Sonntage, aber pro Kalenderhalbjahr einen verkaufsoffenen Sonntag ohne bestimmten Anlass und damit rechtssicher ermöglichen;
• Sowohl den Leitfaden als auch die Mustersatzungen für unterschiedliche Städtegrößen über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) endlich vorlegen;
• LEAP-Pilotprojekte finanziell fördern.

LEAPs sind lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte und haben in anderen Bundesländern zu tollen Erfolgen bei der Entwicklung und Aufwertung von Innenstädten beigetragen.

Der Antrag der Fraktion ist unter https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/598-18.pdf einsehbar.

Vorfahrt beim Klimaschutz: Solarpflicht für Landesgebäude

Jenny Groß MdL berichtet aus dem Plenum zum Thema Solarpflicht:

"Wir finden, die öffentliche Hand hat eine Vorbildfunktion beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Landesregierung wählt jedoch einen anderen Weg: Die gestern verabschiedete Solarpflicht gilt nicht für öffentliche Gebäude, sondern nur für neue Unternehmerinnen und Unternehmer. Wir haben dafür kein Verständnis. Ein Gesetzesvorhaben, bei dem das Land andere belastet und sich selbst ausnimmt, ist kontraproduktiv, unglaubwürdig und unlogisch.

Die CDU-Fraktion hat deshalb einen Änderungsantrag eingebracht und schlägt vor: Die Solarpflicht muss auch für öffentliche Gebäude gelten. Die Landesregierung lehnte dies ab. Die Fraktionen der SPD, Grünen und FDP votierten dagegen – ohne erkennbaren Grund. Wir werden bei unserer Grundhaltung bleiben: Führen durch Vorbild schafft Akzeptanz - oder eben nicht.

Den Klimaschutz müssen wir in Rheinland-Pfalz aber grundsätzlicher angehen: Dort, wo Solaranlagen wirtschaftlich sind, werden sie schon jetzt gebaut. Neben dem Änderungsantrag hat die CDU-Fraktion deshalb einen ausführlichen Entschließungsantrag eingebracht. In diesem fordern wir unter anderem:

• Anreize statt Verpflichtung
• Offenheit für technologische Alternativen zu den Photovoltaik-Anlagen
• Reduzierung des (bürokratischen) Aufwands
• Eine bürgerfreundliche Nachweispflicht zur möglichen Unwirtschaftlichkeit"

Im Austausch mit der Diakonie

Zu einem jährlichen Austausch im Spätsommer traf sich die Landtagsabgeordnete Jenny Groß mit der Geschäftsleitung des Diakonischen Werkes Westerwald. „Wir schätzen es sehr, dass wir unseren Dialog verstetigt haben und jährlich uns die Zeit nehmen, die aktuellen Entwicklungen und Fragestellungen in der Sozialpolitik zu besprechen,“ so Wilfried Kehr (Leiter der Diakonie) und seine Stellvertreterin Petra Strunk.

Von den Auswirkungen der Corona-Pandemie, die neue Teilhabeberatungsverordnung (EUTBV) und die personellen Auswirkungen, den aktuellen Herausforderungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und einem Überblick über den derzeitigen Gliederungsplan und seine Themen (Schuldnerberatung, Familie, Migration oder Suchtberatung), die Vielfalt des Gespräches war groß.

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Besuch der integrierten Leitstelle Montabaur

Kürzlich besuchte die die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß gemeinsam mit dem Wirtschaftsrat (Sektion Westerwald) und ihrem Vorsitzenden Jürgen Grimm die Rettungsleitstelle des DRK in Montabaur. Dort konnten sie neben einer ausführlichen Präsentation auch am Standort viel anschauen und mit den führenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ins Gespräch kommen.

Die Leitstelle nimmt alle nicht polizeilichen Hilfeersuche an und führt direkt eine Notrufabfrage durch, sodass die Hilfe direkt zum jeweiligen Ort des Hilfesuchenden gelangen kann. So wurde den Gästen anschaulich erklärt und gezeigt, wie ein solches Gespräch abläuft und welche Maßnahmen eingeleitet werden.

Zu den Aufgaben einer Leitstelle gehört auch die Alarmierung der Feuerwehr oder die des Katastrophenschutzes, je nach Hilfeersuch. Sie überwachen den Funkverkehr und Verwalten die Krankenfahrten, hierzu stellten sie den Gästen die zentrale Plattform des Landes Rheinland-Pfalz vor. Dort können die eingesetzten Sanitäter unmittelbar im konkreten Fall nachsehen, wo ein Platz im Krankenhaus frei ist für das jeweilige Krankheitsbild.

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Jenny Groß #nahdran –
Zu Besuch in der Spielhalle in Heiligenroth

Den erneuten Einblick in eine Spielhalle erhielt die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß MdL kürzlich in Heiligenroth. Auf Einladung der Betreiber schaute sie sich vor Ort um.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren sichtlich erfreut über den Besuch der Abgeordneten und Jenny Groß lobte zu Beginn der Besichtigung deren Engagement und Arbeitseinsatz in diesen schwierigen Corona-Zeiten. „Wir haben so gut wie keinen Kontakt zu politisch Verantwortlichen, was schade ist und umso erfreut es uns, Sie heute am Standort zu begrüßen,“ so startete der Austausch des vor Ort Termins. Während des Rundgangs waren besonders die zahlreichen Maßnahmen gegen die Spielsucht sowie die Änderungen im Glücksspielstaatsvertrag thematische Diskussionspunkte.

Letzteres stellt für die Betreiber der Spielstation in Heiligenroth und weitere Unterhemer in Rheinland-Pfalz vor ein Problem, da die Änderungen zur Jahresmitte neue Personalanforderungen in den Verbundspielhallen vorsehen – besonders bei den ausgebildeten Servicekräften im Bereich Suchtprävention.

„Keine Frage, Suchtprävention – ob als Spielverbot für Jugendliche oder Prävention für Erwachsene – gehört einfach dazu, auch für die Spielhallen. Alle Beteiligten, ob Betreiber der Hallen oder der Gesetzgeber, müssen sich regelmäßig austauschen und die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit überprüfen. Von den Möglichkeiten, beispielsweise die Zutrittsbeschränkungen von 18 auf 21 Jahren zu erhöhen, konnte ich mich in Heiligenroth selbst überzeugen. Wenn jedoch die Maßnahmen die betriebswirtschaftliche Existenz der Unternehmen gefährden, sollten diese entsprechend angepasst werden“, erklärte Jenny Groß MdL.

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