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Liebe Leserinnen und Leser,
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die EM hat soeben die Vorrundenspiele beendet, es geht lost mit den Achtelfinalspielen. Auch das Wetter spielt mit, die Inzidenzwerte sind weiterhin niedrig und die Impfquote steigt. Auch in der Landespolitik sind die derzeit spannenden Themen vielfältig. Von dem plötzlichen Ende der Maskenpflicht während des Unterrichts, der unklaren Situation im neuen Schuljahr, der Tatsache, dass RLP das Bundesland mit der höchsten Verschuldung ist und dem neuerlich aufflammenden Skandal um den Flughafen Hahn. Der parlamentarische Betrieb in Mainz fährt auf Hochtouren und der Terminkalender im Wahlkreis ist mit vielen spannenden Terminen gut gefüllt. Damit Sie über einige Termine nähere Informationen erhalten, gibt es wie gewohnt im neusten Brief aus Mainz einen Einblick in meine Tätigkeit als Landtagsabgeordnete.
Nahezu täglich halte ich Sie auch auf meiner Facebook-Seite auf dem Laufenden, gerne vorbeischauen und ein „Gefällt mir“ dalassen.
Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende! Bleiben Sie gesund!
Ihre Landtagsabgeordnete Jenny Groß
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Vorsorgliche Anpassung des rheinland-pfälzischen Unterrichtskonzepts nötig
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„Wie soll es an rheinland-pfälzischen Schulen nach den Sommerferien weitergehen? Diese Frage treibt Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern – und auch die Politik – in den letzten Wochen vor den Sommerferien um“, stellt die Obfrau des Bildungsausschusses, Jenny Groß, anlässlich der gestrigen Sitzung fest.
Entscheidend sei natürlich das Infektionsgeschehen. Man müsse in den nächsten Wochen des Sommers genau beobachten, wie sich die Ausbreitung der Delta-Variante entwickelt. Davon sei abhängig, ob Homeschooling, Wechselunterricht oder Präsenzunterricht möglich sei. Jenny Groß spricht von einem „kontinuierlichen Abwägungsprozess – Woche für Woche. Zwar gehen die Infektionszahlen zurück, aber das Virus verschwindet nicht mit der Sommerpause.“
Groß plädiert dafür, dass das Bildungsministerium in den Sommerferien regelmäßig über aktuelle Entwicklungen und Überlegungen frühzeitig informiert, damit alle Beteiligten wüssten, woran sie nach den sechs Sommerferienwochen seien. Ebenso müsse die Digitalisierung vorangetrieben und die Personalsituation deutlich verbessert werden.
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Sachstandsabfrage zum Thema Kalamitätsholz - Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete fragt beim Bund nach
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In den vergangenen Wochen hat sich Jenny Groß, CDU-Landtagsabgeordnete des Westerwaldkreises, vermehrt mit den Unternehmerinnen und Unternehmern der heimischen Holzindustrie ausgetauscht und an zahlreichen Videokonferenzen oder vor Ort Besuchen teilgenommen.
In den intensiven und vor allem informativen Gesprächen tauschten sich die Unternehmer und die Abgeordnete zuletzt unter anderem über die Vermarktung und Verwendung des Überangebots von Kalamitätsholz, die Wiederaufforstung sowie die Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags im Forstwirtschaftsjahr 2021 aus.
Diese Hauptdiskussionspunkte nahm Jenny Groß zum Anlass und fragte bei Bundeswaldministerin Julia Klöckner nach dem aktuellen Sachstand und den derzeitigen Vorhaben im Bereich des Kalamitätsholzes.
Laut Bundeswaldministerium ist die Kalamität der letzten Jahre die schwerste Krise der Forstwirtschaft seit Beginn der Bundesrepublik Deutschland, auch weil die heimische Holzindustrie das Kalamitätsholz aufgrund von ausgelasteten Produktionskapazitäten nicht vollständig aufnehmen konnte. Dies führte zu einem bundesweit dramatischen Verfall des Holzpreises.
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Arbeit der Familienbildungsstätten stärken!
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Die 17 Fachausschüsse des Landtages haben sich in der letzten Woche konstituiert. Dabei wurde die Westerwälder CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz gewählt und ebenso ist sie die Obfrau für die CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss. Bereits in der letzten Legislaturperiode war sie als Fachpolitikerin in diesen Ausschüssen aktiv und führte auch mit den Familienbildungsstätten in ihrem Wahlkreis Gespräche.
Jüngst traf sie sich einmal mehr mit der katholischen Familienbildungsstätte in Montabaur und unterhielt sich mit dem scheidenden Leiter, Alois Schneider. Er freute sich, dass die heimische Abgeordnete noch einmal vor seinem verdienten Ruhestand zu ihm kam, um sich über die Entwicklung zu informieren.
Hauptthema des Gesprächs waren die Auswirkungen der Corona-Krise und die Familien- und Weiterbildungsangebote der Familienbildungsstätte. Zu Beginn der Krise hat sich die Bildungsstätte in Montabaur schnell auf digitale Angebote eingestellt, die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gerne und viel besucht wurden. Das Engagement der Kurs- und Abteilungsleiter und die Bereitschaft der Familienbildungsstätte für Neues und Modernes sei in den vergangenen Monaten mehrfach von den zahlreichen Teilnehmern gelobt worden, berichtet Herr Schneider stolz.
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Tragen der Maske in Schulen gelockert - Wie sieht Schule nach den Ferien aus?
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Ab dem kommenden Montag entfällt für die Schülerinnen und Schüler die bisher geltende Maskenpflicht. „Ich freue mich, dass die aktuelle Pandemie dies ermöglicht und auch die Infektionszahlen deutlich sinken. Die aktuelle Pandemie-Entwicklung in Deutschland macht wirklich Mut“, so die Landtagsabgeordnete Jenny Groß. Aber trotz aller Freude, muss Vorsicht weiter walten und das genaue Beobachten der diversen Mutationen das Maß der Dinge sein. Die Corona Pandemie sei eben leider noch nicht vorbei.
„Es ist, gerade bei niedrigen Inzidenzen vertretbar, dass unsere Kinder nicht mehr permanent in Pausen und im Unterricht Masken tragen müssen. Auch die sommerlichen Temperaturen haben gewiss dazu beigetragen, dass das Virus zurückgeht und das Tragen der Masken das Lernen deutlich erschwert. Aber was mich umtreibt: Wie soll der Unterricht nach den Sommerferien weitergehen? Wie ist die Planung des Landes mit Blick auf die Lüftungsgeräte? Ich fordere daher zum wiederholten Mal die Landesregierung auf, dass sie die Zeit jetzt endlich produktiv nutzt und rasche Maßnahmen zur Prävention umsetzt.“
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Zukunftsgestaltung braucht klar definierte Ziele und Festlegungen statt Worthülsen
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- Rückblick auf die Regierungserklärung der letzten Woche in Mainz -
In der Aussprache zur Regierungserklärung haben wir den Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung als Ansammlung unkonkreter Absichtserklärungen, unspezifischer Ankündigungen und aufschiebender Prüfaufträgen kritisiert. Wer ein Veränderungsjahrzehnt ausrufe, müsse klare Ziele definieren, gangbare Wege aufzeigen und ganz konkrete Zahlen nennen. Einige Beispiele hierzu:
„Kinder sind das Beste, was wir haben. Wir müssen ihnen Sicherheit geben, d.h. wir müssen sie in der Pandemie schützen, ihnen beste Bildungschancen eröffnen und ihnen eine intakte Umwelt hinterlassen. Allerdings bleibt die Landesregierung bei der Ausstattung der Schulen mit Lüftungsgeräten, der überfälligen 105%igen Unterrichtsversorgung oder auch der notwendigen Schulsozialarbeit an allen Schulen vollkommen unverbindlich.
Wir brauchen zudem mehr Lehrer sowie Startergruppen und Deutschtests im letzten Kindergartenjahr, um Kinder früh an die Hand zu nehmen. Wir brauchen eine gezielte Förderung in den Ferien, um pandemiebedingte Defizite aufzuholen, statt Sommerschulinszenierung mit Alibibetreuung. Wir brauchen endlich auch Vermittlung von wirtschaftlichen Kenntnissen in den Schulen und auch in den Berufsschulen einen Unterricht der versorgt nicht unterversorgt. Diese zentralen landespolitischen Baustellen lässt auch die neue Landesregierung unbearbeitet.“ Als Opposition werden wir unser Bestes geben, um mit guten Anträgen und Initativen die Themen und Herausforderungen im Land anzugehen.
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CDU-Impulse: Bei Corona-Impfungen auf einem guten Weg
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„Zwischenbilanz zu den Corona-Impfungen im Westerwaldkreis“ mit diesem Thema setzte die CDU-Kreistagsfraktion ihre als Videokonferenz durchgeführte Reihe „Impulse digital“ fort. Die Abläufe beim Landesimpfzentrum Westerwald in Hachenburg sowie den Haus- und Betriebsärzten haben sich zwischenzeitlich bewährt und laufen gut, lediglich der Umfang der zur Verfügung stehenden Impfdosen ist teilweise schwer kalkulierbar.
Zu Beginn machte CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel deutlich, dass die Christdemokraten im Westerwaldkreis für den bisherigen Einsatz aller Beteiligten sehr dankbar sind. „Wir möchten allerdings die Erfahrungen aus den letzten Wochen und Monaten gerne näher kennenlernen und für künftige Entscheidungen nutzen. Ferner sind wir an Einschätzungen interessiert, wie sich die Schutzimpfungen in den nächsten Wochen unter Beteiligung der Haus-, Betriebs- und Fachärzte sowie dem Fortbestehen des Landesimpfzentrums weiter entwickeln werden.“
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