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Brief aus Mainz - 13.11.2020

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Liebe Leserinnen und Leser,

Liebe Leserinnen und Leser,

die zweite Woche des November Lockdown light liegt hinter uns und wir alle haben zu Wochenbeginn die hoffnungsfrohe Meldung gehört, dass das Mainzer Unternehmen Biontech gemeinsam mit Pfizer einen Impfstoff entwickelt hat, der eine Wirksamkeit von bis zu 90 Prozent derzeit verspricht. Wer hätte gedacht, dass diese Nachricht noch in 2020 eintrifft? Dies ist ein sehr großer Erfolg für die europäische Forschungspolitik. Mehrere hundert Millionen des Impfstoffs wurden bereits von der EU gesichert, hoffen wir nun, dass in 2021 dieser koordiniert geimpft werden kann.

In dieser Woche stand auch das zweitägige Plenum an, welches viele Initiativen der CDU auf der Tagesordnung hatte. Von der Beförderungspraxis der Landesregierung, einem Antrag für mehr Schutz vor sexueller Gewalt gegen Kinder oder dem zum Thema Bildung und Kindertagesstätten - die CDU Fraktion im Land zeigt einmal mehr, dass das Gerüst der Landesregierung bröckelt und nach 30 Jahren ein Wechsel in der Staatskanzlei dringend nötig ist.

Ein Dank an alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, mit denen ich durch die Orte spaziere und meine Flyer in die Briefkästen werfe. Es ist mir stets eine Freude mit Ihnen und Euch zu sprechen. Ich empfehle meine neuen Wochenrückblick, der Samstags auf Facebook erscheint. Dort berichte ich von den Besuchen und den Terminen der Woche.

Bleiben Sie gesund und genießen die Herbstzeit, soweit dies möglich ist.

Herzliche Grüße
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß

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Kürzlich zu Gast beim Bekleidungsfachgeschäft Blum in Montabaur

thumb 2020 11 13 Blum

Gemeinsam mit Firmeninhaber Alexander Manns sprach die Landtagsabgeordnete Jenny Groß über die Bekleidungsindustrie, die derzeitigen Herausforderungen und Herangehensweisen für ein modernes wie klassisches Unternehmen. Ist das Internet ein Konkurrent?

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Unsere Themen der Plenarwoche

2020 11 13 Plenarinitiativen KW46 2020

In Anlage erhalten Sie das PDF-Dokument mit komprimierten Presse-Infomationen zu den Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion RLP, aus der ablaufenden Woche. 

Die textlichen Inhalte finden Sie auch auf der Website von Jenny Groß, MdL:

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Sexueller Gewalt entgegenwirken

thumb 2020 11 13 Sexuelle Gewalt

Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Kinderpornographie gehören zu den widerlichsten und abstoßendsten Delikten überhaupt. Sexuelle Gewalt gegen Kinder ist Mord an Kinderseelen. Lange sind diese Kriminalitätsphänomene unterschätzt worden. Das darf sich nicht wiederholen. Wir haben diese Thematik deshalb in den zurückliegenden Monaten mehrfach in den Mittelpunkt gerückt. Hier muss ein klarer Schwerpunkt bei der Kriminalitätsbekämpfung gelegt werden. Dazu gehört nicht nur eine Strafverschärfung, sondern...

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Mission gesundes Raumklima: Junges Diezer Unternehmen verhilft zu frischer Luft

thumb 2020 11 13 Diez Loki Care

Kurz bevor sich die Situation wegen der Coronapandemie nun wieder dramatisch zugespitzt hat, war ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen und Bezirksvorsitzenden Matthias Lammert zu Besuch bei einer ganz jungen Firma, die nun besonders viel zu tun hat: Das Unternehmen Loki Care aus Diez hat sich...

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Beförderungspraxis der Landeregierung aufklären

thumb 2020 11 13 Beförderungspraxis Landesregierung

Die aktuellen Recherchen des SWR belegen einmal mehr, dass es sich bei den Rechtsverstößen im Zusammenhang mit Beförderungen, insbesondere im Umweltministerium, nicht um Einzelfälle, sondern um eine grobe und systematische Verfehlungen handelt. Offensichtlich wurde das System der Bestenauslese bewusst ausgehebelt, um genehme Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bevorzugen. Das bestürzt uns und ist nicht akzeptabel. Ein solches Vorgehen untergräbt das Vertrauen in die Integrität der staatlichen Verwaltung und bedeutet einen Schlag ins Gesicht von Tausenden Landesbediensteten, die sich über Jahre anstrengen, sich qualifizieren und viel Einsatz investieren, um befördert zu werden.
Wir machen diese rechtswidrige Beförderungspraxis in dieser Plenarwoche zum Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag. Wir wollen wissen, wie es zu diesen Verstößen gegen das Grundgesetz und das Beamtenrecht kommen konnte. Dazu hat Kollege Dr. Helmut Martin in seiner Rede den Finger in die Wunde gelegt: „Ministerin Höfken setzt Schönrednerei und Schönfärberei ihres Staatssekretärs fort.“ Das Handeln ist grob rechtsstaatswidrig und untergräbt das Vertrauen in die Integrität der staatlichen Verwaltung.

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www.jenny-gross.de
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