Brief aus Mainz - 19. Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

der Sommer naht und wir alle erfreuen uns an der Tatsache, dass die Lockerungen im Bereich der neusten Corona-Bekämpfungsverordnung durchaus zunehmen und wir wieder beginnen, ein behutsames öffentliches Leben zu führen.

Auch in der politischen Landschaft nehmen die Termine und Präsenzsitzungen wieder zu, die Vorbereitungen auf die Nominierungsveranstaltungen (die des Wahlkreises 6 ist am Freitag, 26. Juni um 19.00 Uhr in der Kulturhalle in Wallmerod) sind in vollem Gange und ebenso auch die Entwicklung des Landtagswahlprogramms der CDU.

Ich freue mich besonders, dass wir uns somit wiedersehen - natürlich mit dem nötigen Abstand, aber die persönliche Begegnung ist das Wichtigste.

Im neusten Newsletter erhalten Sie wieder einen Einblick in einige meiner Termine und Tätigkeiten innerhalb des Wahlkreises und die Initiativen der Landtagsfraktion.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Ihre
Jenny Groß MdL

Personal für IT an Schulen nötig!

„An den meisten Schulen stehen bisher keine personellen Ressourcen zur Verfügung, um die nötige IT-Infrastruktur – Betrieb, Support und Wartung – sicherzustellen und zu pflegen – viele Lehrerinnen und Lehrer machen das momentan ‚nebenbei‘. Das kann nicht sein. Das Bildungsministerium muss Personalkapazitäten an rheinland-pfälzischen Schulen schaffen. Es kann nicht sein, dass dies noch zusätzlich von den Lehrern geleitet wird, denn die IT muss dauerhaft funktionieren und ein Ansprechpartner vor Ort sein, das kann ein Lehrer während des täglichen Unterrichtens nicht leisten,“ erklärt Jenny Groß MdL den Antrag, den die CDU Fraktion in der nächsten Woche im Plenum stellen wird. Eine Vollzeitstelle für IT-Pflege, wie der Philologenverband sie aktuell fordert, sei unterstützenswert.

„Einige wenige internetaffine Lehrkräfte halten derzeit den digitalen Schulbetrieb am Laufen – das ist eine Mammutaufgabe zusätzlich zum Unterricht, bei der die pädagogische Arbeit oftmals auf der Strecke bleibt. So entstehen ungleiche Lernbedingungen an den Schulen im Land, unter denen die Schülerinnen und Schüler leiden.“

Lernplattform im Westerwaldkreis

So funktioniert eine nachhaltige, zielorientierte und partnerschaftliche Bildungspolitik, der Westerwaldkreis ist hier vorbildlich! Ab Sommer unterstützt der Westerwaldkreis an seinen Schulen Lernplattformen. Hierzu werden mit den Schulen Gespräche geführt, Vor-und Nachteile mancher Anbieter abgewogen und gemeinsam entschieden, welcher kommerzielle Anbieter vom Kreis unterstützt wird, sodass die Schulen, die ein solches Angebot vorhalten und umsetzen möchten, dieses auch mit der technischen wie finanziellen Unterstützung des Kreises aktiv angehen können. Als Kreistagsmitglied, Landtagsabgeordnete und auch aus der Perspektive meines Berufes als Lehrerin, den ich bis Ende Oktober 2019 ausübte, begrüße ich das Vorgehen des Kreises sehr. Vorbildlich - auch für das Land.

Der gesamte Artikel ist zu finden unter:

https://www.ww-kurier.de/artikel/91225-westerwaldkreis-will-kreiseigene-schulen-mit-lernplattform-unterstuetzen

Hinweis Corona-App

Seit einem Tag ist sie nun für uns alle abrufbereit und startklar für den Kampf gegen Corona - hier ein sehr nützlicher Link der Bundesregierung zu der neuen Corona-Warn-App. Antworten auf Fragen werden gegeben, Hinweise zur Installation, den jeweiligen Appstores für das Herunterladen usw. - macht mit! https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app

Entschlossen gegen Missbrauch und Kinderpornographie

Mehr Vorbeugung, bessere Überwachung, härte Strafen!

In Deutschland werden Tag für Tag ca. 43 Kinder Opfer sexuellen Missbrauchs. Das sind rund 16.000 Kinder im Jahr. Auch in Rheinland-Pfalz nehmen die Straftaten, bei denen Kinder Opfer sexueller Gewalt werden, deutlich zu. Aus der rheinland-pfälzischen Kriminalitätsstatistik für 2019 geht hervor, dass insgesamt die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sprunghaft angestiegen sind. Im Bereich der Verbreitung, dem Erwerb, dem Besitz und der Herstellung kinderpornographischer Erzeugnisse stieg die Zahl auf 681 (+72,4%) Fälle an. "Auch wenn ein Großteil der Tatverdächtigen Minderjährige waren, zeigen die Zahlen, dass es insgesamt auch einen deutlichen Anstieg bei volljährigen Tatverdächtigen gib,“ erklärt die Landtagsabgeordnete Jenny Groß.

„Missbrauch an sich ist widerwärtig und muss hart bestraft werden. Dass die Bundesjustizministerin zwischenzeitlich härteren Strafen zugestimmt hat, war überfällig. Im Bereich des sexuellen Missbrauchs und der gewerbsmäßigen Herstellung kinderpornografischer Schriften und Videos ist es nicht mit einer marginalen Anhebung des Strafrahmens getan. Hier ist der Gesetzgeber verpflichtet, den Strafrahmen deutlich anzuheben und keine Kosmetik zu betreiben,“ stellt Groß fest.

Wir brauchen dringend ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Fertigung und Verbreitung von Kinderpornografie. Dazu gehört zum einen eine deutliche Verschärfung des Strafrahmens für die verschiedenen hier greifenden Delikte. Zum anderen müssen die beteiligten Institutionen gestärkt werden. Das beginnt bei den Strafverfolgungsbehörden und reicht bis hin zu den Jugendämtern. Nur, wenn wir hier einen klaren Schwerpunkt bilden und den notwendigen personellen, sächlichen und finanziellen Rahmen schaffen, können Fahndungserfolge wie jüngst in Nordrhein-Westfalen erzielt werden.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion wollen wir das vorantreiben – denn für uns ist klar: Kindesmissbrauch ist Mord an Kinderseelen.

Oh du schöne… Westerwaldmaske!

Hier ist er, der Westerwälder Mund-Nasenschutz! Ab sofort kann diese schöne Orginal-Maske beim Westerwald-Shop käuflich erworben werden. Top! Wer also auch zeigen möchte, aus welcher Region er oder sie kommt, ist damit gut „gekleidet“ und schützt gleichzeitig sich und andere. Im Westerwald-Shop kann dieser Schutz für 5 Euro käuflich erworben werden.

#Nahdran beim Besuch von Gartenkultur Fischer

Gemeinsam mit Roland Weimer, meinem designierten B-Kandidaten für die Landtagswahl 2021, besuchte ich kürzlich das Unternehmen Fischer Gartenkultur in Hundsangen. In einem kurzweiligen, sehr interessanten und hintergründigen Gespräch inkl einer Führung über das große Gelände des Betriebs sprachen wir mit dem Unternehmenschef Uwe Fischer über die derzeitige Wirtschaftslage, die Gartenkultur in Zeiten von Corona, die vielfältigen Arbeitsbereiche im Garten- und Landschaftsbau sowie die Logistik eines solch agierenden Betriebes mit dem geografischen Arbeitsschwerpunkt in West-und Süddeutschland bis in die Schweiz.

Lesen Sie hier weiter ...

Landtagsabgeordnete Jenny Groß besucht den Bellersheim Standort in Boden

Jüngst wurde der Standort der Bellersheim Unternehmensgruppe für Abfallwirtschaft besucht. Zunächst dankte Jenny Groß allen Bellersheim Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Ihren Einsatz in der immer noch nicht abgeschlossenen Coronakrise. Neben kommunalen Betrieben seinen auch private Entsorgungsunternehmen sehr wichtig bei der Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge bzw. der Entsorgung und Verwertung der in der Region anfallenden Abfälle.

Die Westerwälder Landtagsabeordnete Groß bestätigte aus Ihrer Sicht die Wichtigkeit der Kreislaufwirtschaft. "Die Kreislaufwirtschaft ist ein wichtige Voraussetzung für die Ressourcenschonung und die Erreichung von Klimazielen," erklärte sie. Das Design von Verpackungen bedarf einer weiteren Optimierung hinsichtlich der verwendeten Materialen und Zusammensetzungen, damit die Produkte bei der Entsorgung leicht aufgetrennt werden und einfach und hochwertig wiederverwertet werden können. Sortenreinheit mit geringer Störstoffbelastung in der Sammlung von Abfällen muss im Blickfeld bleiben, um nicht Erfolge der Vergangenheit zu gefährden.

Wie sichern wir auch zukünftig die wirtschaftliche Entwicklung im Westerwaldkreis?

Die Politik wird sich nach Corona wieder vermehrt mit den Problemen der Unternehmer und Unternehmen und deren Mitarbeiter befassen müssen. Die Krise hat im Gegensatz zur damaligen Finanzkrise besonders viele Branchen stark erschüttert. Neben der monetären Unterstützung durch vielfältige Programme muss der Gedankenaustausch mit den Westerwalder Unternehmen verstärkt werden, welches gerade in dieser Zeit so schwierig ist. Das eigentliche Geschäftsmodell von Deutschland (bzw. dem Westerwaldkreis) dem Exportweltmeister ist durch Lieferkettenausfälle und Investitionsmangel bei unseren Kunden in der gegebenen Rezession gefährdet. Dieses Modell gilt es an die neuen Gegebenheiten anzupassen.

Gespräch mit der Landesvorsitzenden der WJ-RLP

Zu Besuch war die Landtagsabgeordnete kürzlich bei IPM Müller in Montabaur, die Geschäftsführerin ist Kirsten Müller, die in ihrem Ehrenamt eine sehr engagierte Vorsitzende des Landesverbandes der Wirtschaftsjunioren RLP ist. In der Unterhaltung ging es vorrangig um die Wirtschaftslage im Kreis und im Land in Zeiten von Corona, die große Herausforderung für den Mittelstand sowie die Situation von Frauen in Führungspositionen. Als Ausschussmitglied für Gleichstellung und Frauen im Landtag von RLP und als jahrelange Kommunalpolitikerin ist Jenny Groß MdL das Thema sehr nah und die beiden Frauen tauschten sich über die Rolle von Frauen in führenden Ebenen aus. „Ganz herzlichen Dank an Kirsten für das Gespräch und den Einblick in ihr Unternehmen, wir brauchen Landes-wie bundesweit mehr junge Menschen, die gerne bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und als Vorbild auch für künftige Generationen zu agieren,“ sagte Jenny Groß abschließend.

Die Chöre dürfen ab dem 10. Juni wieder proben - unter Auflagen!

Wer hätte das gedacht? Inmitten einer Videokonferenz zwischen Vorstandsvertretern des Chorverbandes Rheinland-Pfalz und der Landtagsabgeordneten Jenny Groß (CDU) kam die Meldung digital herein, dass die Chöre ihren Probebetrieb wieder hochfahren können. Selbstverständlich unter Auflagen, die den Chören im Westerwald sehr zu pass kommen, wurden diese doch auch federführend von Mario Siry, einem der stellvertretenden Präsidenten des Chorverbandes und bekannter Chorleiter in der Region, mitverfasst. „Wer hätte mit dieser Meldung heute Abend gerechnet? Ich hoffe mal, dass diese Mail auch stimmt und wir nicht in Kürze wieder enttäuscht werden, wenn es doch nur ein Strohfeuer ist,“ sagte Tobias Hellmann, stellvertretender Präsident des Chorverbandes. „Heute Abend werden wir noch unsere Chöre informieren, damit diese wichtige und langersehnte Meldung auch zügig alle erreicht und die Proben tatsächlich nächste Woche beginnen können,“ erklären Mario Siry und Marco Herbert (stellvertretender Verbandschorleiter) unisono.

Lesen Sie hier weiter ...

Feuerwehr Haiderbach ist trotz Corona-Einschränkungen voll funktionsfähig

Fest zum 125-jährigen Bestehen muss zum Bedauern der Feuerwehrleute verschoben werden

„Auch wenn wir nicht die Feierlichkeiten zum Jubiläum gemeinsam begehen können, so ist es mir wichtig Ihnen allen Dank zu sagen für Ihren unermüdlichen Einsatz für unsere Sicherheit,“ so begrüßte die Landtagsabgeordnete Jenny Groß die Vertreter der Feuerwehr auf der Haiderbach. Als kleines Geschenk überreichte sie Stephan Bach, dem Vorsitzenden des Festausschusses und aktivem Feuerwehrmann, zwei Kästen „kleine Löschfahrzeuge“ der heimischen Brauerei.

Lesen Sie hier weiter ...