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Liebe Leserinnen und Leser!
seit meinem letzten Newsletter ist viel passiert: unsere Schulen haben in beschränkten Umfang wieder geöffnet, die Gastronomie und viele andere Gewerbe laufen wieder an und der Welttag der Handhygiene hat uns daran erinnert, dass wir Hygiene- und Abstandsregeln weiter einhalten müssen. Wir haben außerdem den Tag der Kinderbetreuung und den Internationalen Tag der Pflege begangen und so gut es eben ging Muttertag gefeiert. Auch gilt seit dem 27. Mai die 8. Corona-Bekämpfungsverordnung RLP (https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/8._Bekaempfungsverordnung/8._CoBeLVO.pdf) sowie die diversen Hygienekonzepte für bspw. Veranstaltungen im Freien bis zu 100 Personen (https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/).
Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über meine Aktivitäten der letzten Wochen und die beiden Plenartage in Mainz. Die kommenden Wochen werden von weiteren Erleichterungen im Alltag, dem Betrachten der Infektionszahlen und der neugewonnen „Corona-Normalität“ geprägt sein.
Ich wünsche Ihnen, dass die Sonnenstrahlen Ihnen gute Laune bringen und Sie weiter gut durch diese besondere Zeit kommen. Ihnen und Ihrer Familie schöne Pfingsten!
Mit herzlichen Grüßen – bleiben Sie gesund!
Ihre Landtagsabgeordnete
Jenny Groß
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Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 27./28.05
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In der jüngsten Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtages, der aufgrund der Abstandsregeln in der Rheingoldhalle tagt, habe ich am 27. Mai meine erste Rede gehalten.
Thema: Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern.
Kurzum: wir sind damit den Bundesländern Hessen und NRW zum Beispiel gefolgt, sodass bei Rückführungen von Menschen in ihre Herkunftsländer auch nicht polizeiliche Bedienstete mit der Durchführung betraut werden können und wir erlauben damit auch anderen Bediensteten anderer Länder ihren Dienst auf RLP-Boden durchführen. Somit eine Rechtssicherheit geschaffen. Dieser Vertrag fußt auf einem Beschluss aus dem August 2018 der Innenministerkonferenz, die das Bundesland Niedersachsen mit der Erstellung des Entwurfes eines Staatsvertrages beauftragte. Allgemein ist die Ratifizierung des Vertrages dann Aufgabe der Landesparlamente. Mit diesem Beschluss regeln nun die Vertragspartner die Befugnisse im Falle von aufenthaltsbeendigenden Maßnahmen. Meine Rede im Wortlaut und einen Videomitschnitt finden Sie unter ….
https://www.jenny-gross.de/aktuelles/reden/225-rede-am-27-05-2020-zu-top-9
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Aktuelles aus dem Landtag
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Perspektiven für Familien schaffen
Eltern brauchen eine Perspektive für die kommende Zeit., denn eine vollständige Versorgung in den Kitas und Schulen gäbe den Eltern mehr Planungssicherheit. Eltern müssen ihren Alltag und ihr Berufsleben komplett umstellen, solange Kitas und Schulen weiterhin in großen Teilen geschlossen sind. Auch die Kinder und Jugendlichen an Kitas und Schulen im Land sind von diesen weitreichenden Umstellungen durch die Schließungen enorm belastet.
Am 20. Mai wurden von Bildungsministerin Dr. Hubig die Leitleinen für die Öffnung der Kitas in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Aber Überraschung: Kein Bestandteil dieser vorgestellten Leitlinien ist es, dass Erzieherinnen und Erzieher an den Kitas regelmäßig auf das Coronavirus getestet werden. Auch Lehrerinnen und Lehrer an Schulen werden bislang nicht regelmäßig auf das Coronavirus getestet. Eine regelmäßige und flächendeckende Testung würde dem Schutz der Kinder, Eltern und der Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrerinnen und Lehrer dienen. Nur mit regelmäßigen Tests können potenzielle Ausbreitungsherde an den Kitas und Schulen schnell und effektiv erkannt werden. Hierfür bedarf es einer schnellen und flächendeckenden Organisation von Seiten des Landes – und deshalb bringen wir Forderung heute in den Landtag ein!
Kostendämpfungspauschale für Beamtinnen und Beamten im Wechselschichtdienst aussetzen
Die rheinland-pfälzische Polizei ist auch in der Corona-Krise ein Garant für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in unserem Bundesland. Unsere Beamtinnen und Beamten überwachen derzeit nicht nur die Einhaltung der Allgemeinverfügungen. Auch die ‚normale‘ Polizeiarbeit muss bewältigt werden. Sie sind da, wenn Verkehrsunfälle aufgenommen und Haftbefehle vollstreckt werden müssen oder wenn sie zu Einsätzen wegen häuslicher Gewalt gerufen werden. Insbesondere der Wechselschichtdienst steht auch weiterhin in persönlichem Kontakt mit den Bürgern. Eine Distanz von mindesten 1,5 Metern kann dabei häufig nicht eingehalten werden. Deshalb sind Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten besonders gefährdet, sich mit dem Corona-Virus im Dienst zu infizieren.
Gleiches gilt für die Bediensteten des Justizvollzugs. Auch hier können Abstandsregeln aufgrund der zu leistenden Arbeit – wenn überhaupt – nur schwer eingehalten werden.
Und auch die Feuerwehr hat bei Rettungseinsätzen – wie der Unfallbergung – keine Möglichkeit, entsprechenden „Sicherheitsabstand“ zu halten. Durch die zu leistende Arbeit sind die Beamtinnen und Beamten im Wechselschichtdienst über das übliche Maß hinaus in ihrer Gesundheit gefährdet. Dies kann auch zusätzliche finanzielle Nachteile für sie bedeuten.
Deshalb wollen wir hier entlasten. Denn Beamtinnen und Beamte müssen sich selbst versichern. Anstelle des Arbeitgeberbeitrages zur Krankenversicherung gewährt das Land als Dienstherr seinen Beamtinnen und Beamten grundsätzlich eine Beihilfe als Teil der Alimentation. Trotzdem hat die sozialdemokratisch geführte Landesregierung zum 01. März 2003 einen jährlichen Eigenanteil für alle Beamtinnen und Beamten eingeführt, um diese an den Krankheitskosten über den Anteil zur privaten Krankenversicherung hinaus zusätzlich zu beteiligen und damit zu belasten. Die Höhe der sog. „Kostendämpfungspauschale“ richtet sich nach der Besoldung und beträgt bei einer Vollzeitstelle grundsätzlich zwischen 100,00 € und 750,00 € im Jahr.
Es liegt auf der Hand, dass Beamtinnen und Beamten im Wechselschichtdienst in diesen Zeiten zusätzlichen, besonderen Herausforderungen ausgesetzt sind. Wir fordern daher, die Beihilfeverordnung Rheinland-Pfalz dahingehend zu ändern, dass die Kostendämpfungspauschale für alle zwischen dem 01. März 2020 und 31. Dezember 2020 eingereichten Anträge von im Wechselschichtdienst tätigen Beamtinnen und Beamten ausgesetzt wird.
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Gastronomen trotz Hilfen oft in Schieflage
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Hygiene- und Abstandsregeln sind eine Herausforderung – wirtschaftlich und finanziell
Immer wieder und immer öfter erhält die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß Post von Gastronomen und Hoteliers, die trotz Hilfsmaßnahmen existenziell quasi vor dem Nichts stehen: Die Unternehmer bitten um weitere Lockerungen, um ihren Fortbestand zu sichern. Die meisten der Gastronomen und Hoteliers zeigen Verständnis für die schwere Zeit in der Pandemie. So besuchte die Abgeordnete unterschiedliche Gastronomen und sprach mit ihnen.
Seit den ersten Lockerungen im Mai hoffen sie wieder auf ein einigermaßen normal laufendes Tagesgeschäft und damit verbunden lebenssichernde Einnahmen – und sind doch davon entfernt. So wie Ute Hassler, sie leitet das Hotel Freimühle in Girod, und Ulla Hommrich und Frank Schlemmer, die seit Februar das Restaurant im Hotel der Freimühle übernommen haben. Bei einem Besuch - natürlich coronaconfrom - erklären sie der Politikerin die Situation: Das Hotel der Freimühle lebt von Tagungsgästen, Geschäftsreisenden und Familienfeiern. Anfang des Jahres ist Ute Hassler zufrieden: Besonders in den Monaten April und Mai sind sie bereits gut ausgebucht. Ebenso ergeht es Ulla Hommrich und Frank Schlemmer: Gerade erst haben sie Eröffnung gefeiert und freuen sich über die ersten Anfragen zu Familienfeiern, aber auch Geschäftsessen. Dann kommt die Schließung und das Erliegen des Betriebs: Beide Unternehmen melden für ihre Angestellten Kurzarbeit an und beantragen Zuschüsse, die ihnen auch gewährt werden. Für Ulla Hommrich und Frank Schlemmer besonders heikel: Da sie ihre Firma erst in diesem Jahr gegründet haben, haben sie nur sehr begrenzt Anspruch auf Hilfsmaßnahmen.
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Frau Ministerin, ja was denn nun?!
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Kommunikationschaos zwischen Ministerium, ADD, Schule und Träger hält weiter an
Die 7. Corona Bekämpfungsverordnung ist seit dem 18. Mai 2020 in Kraft getreten, der Hygieneplan der Schulen in RLP gilt und wird umgesetzt von Schulen wie Trägern, ebenso ist im Stufenplan des Landes für den Präsenzunterricht, der vor zwei Wochen veröffentlicht wurde geregelt, dass die dritte Klasse der Grundschule am 25. Mai und die 1. wie 2. Klasse am 8. Juni wieder in die Schule gehen soll. „Doch die ADD hat an die Grundschulen wider jeder Verordnung angeschrieben und ihnen mitgeteilt, dass sie die Klassen auch früher wieder in den Präsenzunterricht überführen können, natürlich wenn die Hygienevorgaben eingehalten werden. Was gilt denn nun? Dieses Schreiben sorgt bei Schulen, die denselben Schulträger haben, für unterschiedliche Startzeiten. Dies führt beispielsweise dazu, dass innerhalb nur einer Verbandsgemeinde, die eine Grundschule früher öffnet als die benachbarte Grundschule,“ moniert die Landtagsabgeordnete Jenny Groß. Es herrschen an den Grundschulen räumlich wie personell völlig unterschiedliche Gegebenheiten, denen man Rechnung tragen muss.
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Im Gespräch mit dem Forstamtsleiter Ritter in Neuhäusel
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Unserem Wald geht es nicht gut. Dürre, Stürme und Borkenkäfer haben ihm enorm zugesetzt. Die Waldbesitzer, Kommunen und Privatbesitzer, beklagen hohe Verluste. Den Wald wieder aufzuforsten wird in den nächsten Jahren sehr viel Geld brauchen. Doch es gibt noch ein anderes Problem: Wohin mit dem ganzen Holz? Durch die Corona-Krise sind die Lieferketten teils unterbrochen, das geschlagene Holz im Wald zu lassen ist nicht möglich, der Wald würde damit weiter geschädigt. Lösungen sind gesucht, eine davon ist ein Nasslager in Tongruben. Die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß hat sich im Gespräch mit dem Forstamtsleiter von Neuhäusel, Friedbert Ritter, darüber informiert. Die Gesamtbilanz des Waldes in den Jahren 2018 und 2019 ist verheerend: Etwa 5,5 Millionen Bäume sind dem Borkenkäfer, dem Windwurf oder der Trockenheit zum Opfer gefallen. Es sind Kahlfächen von 12 700 Hektar entstanden, das entspricht in etwa der Größe von knapp 18 000 Fußballfeldern. Ein Ende ist nicht in Sicht, der Klimastress wird dem Wald aller Wahrscheinlichkeit nach weiter zusetzen. Damit ist auch das Finanzierungsmodell aus den Ökosystemleistungen des Waldes nicht mehr tragbar. Der Wald wird damit zu einer Jahrhundertherausforderung für die gesamte Gesellschaft, wird zu einem gesellschaftlichen Diskurs. Die sogenannte Kalamität (Massenerkrankung von Waldbeständen) wird uns noch viele Jahre beschäftigen. Wie wird der Wald künftig aussehen?Lesen Sie hier weiter ...
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Gespräch mit Vertretern von Pflege- und Adoptionskindern
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Als Mitglied im Ausschuss für Jugend, Familie, Verbraucherschutz und Integration habe ich kürzlich das Themenfeld der Pflegeeltern und das der Adoption aufgegriffen und zusammen mit meinen CDU Kollegen im Ausschuss ein Gespräch mit zwei Vertreterinnen aus dem Westerwald in einer Videokonferenz den Austausch gesucht. Grundsätzlich ist es landesweit so, dass Familien bei der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder Unterstützung brauchen, diese erhalten sie, sofern es nötig ist, auch von Seiten der Pflegestellen und des Jugendamtes. Besonders während der Corona Pandemie ist es oft so, dass der direkte Kontakt zwischen Eltern und der benötigten Pflegestelle nicht immer wie gewohnt zustande kam, da der persönliche und direkte Kontakt fehlte. Auch was das Betreuen von Kindern und Jugendlichen angeht, so war es, dass bspw. Kinder, die bei Pflegeeltern leben, nicht immer regelmäßig ihre leiblichen Eltern sehen konnten, notwendige und dringende Gerichtstermine des Familiengerichts, auch im Zuge von einer Adoption, nicht zustande kamen. Hier erklärten uns Maria Schmitz-Kerber und Gundula Neukirchen ausführlich, wie die Lage der Kinder und Eltern derzeit ist. Ebenso ist es weiterhin so, dass Pflegeeltern weiterhin gesucht werden. Der Westerwaldkreis wirbt jährlich darum, dass geeignete Einzelpersonen, Paare oder Familien sich bereit erklären, diese Aufgabe zu übernehmen. Es wurde in der Videokonferenz auch darauf hingewisen, welch rechtliche Hürden es beim Adoptieren gibt und welche Sorgen Eltern von Pflegekindern haben, insbesondere dann, wenn wie während Corona in einem Haushalt auf einmal fünf bis sechs Pflegekinder sind, die nun nicht mehr ihr gewohntes Umfeld in Kita oder Schule erleben können. Feste Strukturen, klare Bezugspersonen sind umso wichtiger, erklärten uns die beiden Vertreterinnen. Froh zeigten sie sich, dass nun wieder Termine vor Gericht möglich sind und die Verfahren abgeschlossen werden können. Die Ausschussmitglieder dankten den Damen und werden auch im Zuge von Kinderrechte und weiteren Themen wieder den Austausch suchen.
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Schulleitungen tauschen sich in einer Videokonferenz aus
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Abstandsregeln unkonventionell: Eine Schwimmnudel sorgt für die nötige Distanz
Seit wenigen Wochen gibt es wieder Schulunterricht – zumindest für einen Teil der Schüler und dies oftmals im rollierenden System. Bis zu den Sommerferien sollen möglichst alle Mädchen und Jungen zumindest an einzelnen Tagen zum Unterricht kommen. Die neuen Hygiene- und Abstandsregeln stellen die Schulleiter vor große Herausforderungen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß hat diese Schulleiter jetzt zu einer Videokonferenz eingeladen. Was die Politikerin – sie ist selbst Lehrerin-, aber auch alle anderen Teilnehmer besonders freut: Der konstruktive Erfahrungsaustausch enthielt viel unkonventionelle Hilfe, aber auch den dringenden Appell an die Landesregierung von Rheinland-Pfalz, Anordnungen klarer, und damit hilfreicher, zu definieren. Klar wurde von Beginn an: Bis zu den Sommerferien ist es zwar eine heikle Beschulung und ein enormer Aufwand für alle Beteiligten, aber sie ist machbar.
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Schulalltag ist von der Normalität weit entfernt
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An den Grundschulen ist die Abstandsregelung nur schwer zu vermitteln
Nach der konstruktiven Videokonferenz mit den Schulleitern der weiterführenden Schulen hatte die CDU-Landtagsabgeordnete Jenny Groß auch die Schulleiter der Grundschulen in ihrem Wahlkreis zu einem virtuellen Gedankenaustausch eingeladen: Erneut offenbarte sich eine Vielzahl von Herausforderungen, die an einen Schullalltag, wie es ihn vor der Pandemie gab, nicht einmal denken lassen.
Den Pädagogen bietet sich derzeit folgendes Bild: Während die vierten Klassen in den Grundschulen soweit durch und auch die Empfehlungen für den weiteren schulischen Werdegang schon lange ausgesprochen sind, gibt es gerade in den dritten und vor allem den ersten Klassen große Probleme. Hinzukommt, dass die vom Land ausgeteilten Masken für die meisten Grundschüler deutlich zu groß sind und die Schulen allgemein mit großer Skepsis dem weiteren Schulalltag entgegenblicken. „Das langsame Hochfahren bis zu den Sommerferien können wir noch ermöglichen, aber das neue Schuljahr steht doch unmittelbar bevor, wir brauchen mehr Klarheit, wie das Land sich das schulische Leben im August vorstellt“, moniert ein Schulleiter einer Grundschule, die ohnehin recht groß ist.
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Zügige Wiederaufnahme des Probenbetriebs ermöglichen, sonst verlieren wir noch mehr Aktive!
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Jenny Groß MdL im Austausch mit dem Chor- und Musikverband Westerwald
„Die Landesregierung muss ein klares Bekenntnis für die Chöre und Musikvereine abgeben, damit diese wieder sehr zeitnah ihren Proben- und Spielbetrieb aufnehmen können und nicht noch weitere junge Musiker oder Vereine aufhören“, so lautet die klare Botschaft der Landtagsabgeordneten Jenny Groß, die den Chor- und Musikverband Westerwald am Samstag, dem 16.05., zu einer Videokonferenz einlud. Mit dabei war auch der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat der CDU, Christian Baldauf MdL, sowie die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid MdL.
Durch die Corona-Pandemie ist es den Chören und Vereinen seit Monaten untersagt, den sonst normalen Spiel- und Probenbetrieb auszuüben und so das Vereinsleben mit allen Strukturen aufrechtzuerhalten. „Wir laufen Gefahr, dass immer mehr Vereine nicht mehr anfangen werden und erste Abmeldungen von Chören haben wir bereits erhalten, die auch nach der Corona-Zeit den Betrieb nicht mehr aufgreifen wollen“, so schilderte Alfred Labonte, Vorsitzender des Chorverbandes Westerwaldes, die derzeitig gravierende Lage der Musikszene.
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Kontakt:
02602 999 432
